Premier Li in Deutschland
Mehr High-Tech-Exporte nach China
Am Montag stattete Li Keqiang Deutschland zum vierten Mal als Premierminister einen Besuch ab. Vor den Regierungskonsultationen betonten beide Seiten, dass sie nicht nur den bilateralen Handel und die Zusammenarbeit erh?hen, sondern auch gemeinsam f¨¹r den weltweiten Handel und die globale Ordnung eintreten wollen.
Premierminister Li Keqiang und Kanzlerin Angela Merkel am Montag auf der Willkommenszeremonie in Berlin.
Chinas Premierminister Li Keqiang forderte Deutschland auf, mehr High-Tech-Produkte nach China zu exportieren und die H¨¹rden f¨¹r den Markteintritt chinesischer Unternehmen zu senken. Diese Vorschl?ge machte er w?hrend seines vierten Besuches in Deutschland als Premierminister im Vorfeld der f¨¹nften chinesisch-deutschen Regierungskonsultationen.
Bei den derzeitigen Ungewissheiten auf der internationalen B¨¹hne sollten China und Deutschland gemeinsam ein eindeutiges Signal f¨¹r den Handel, den Schutz der internationalen Ordnung auf Basis von Fairness und Gerechtigkeit sowie das weitere Wachstum des globalen Handels und der Erholung der Weltwirtschaft senden, sagte Li. Er erkl?rte, dass China zur Zeit eine neue ?ffnungsrunde f?rdere und in diesem Zusammenhang auch die Beteiligungsgrenze f¨¹r deutsche Autohersteller in Joint Ventures in China erh?ht werde. Zudem werde es deutschen Chemie-Unternehmen zum ersten Mal erlaubt sein, eigenst?ndige Unternehmungen in China zu gr¨¹nden. Beide L?nder sollten die neue Chancen in der Innovationskooperation in aufstrebenden Industrien wie der intelligenten Herstellung, Fahrzeuge mit neuer Energie oder Technologie f¨¹r autonomes Fahren nutzen, fuhr Li fort. China w¨¹rde den Schutz des geistigen Eigentums st?rken und den freiwilligen technischen Austausch zwischen Unternehmen beider L?nder ermutigen. Deutschland solle chinesische Investitionen zudem fair und gleich behandeln.
Merkel betonte, dass es f¨¹r beide L?nder in dem aktuellen internationalen Kontext von enormer Bedeutung sei, die Kooperation in der Wirtschaft, der Technologie und dem Handel zu f?rdern. Sie sei froh, zu sehen, dass Chinas ?ffnungspolitik in Zusammenarbeit mit Deutschland durchf¨¹hre und hie? chinesische Investitionen in Deutschland willkommen. W?hrend des bevorstehenden China-EU-Gipfels werde Deutschland ein gemeinsames Communiqu¨¦ f¨¹r den fr¨¹hzeitigen Fortschritt in den Verhandlungen f¨¹r ein Investitionsabkommen unterst¨¹tzen, versicherte Merkel.
Nach den Regierungskonsultationen ¨¹bersahen Li und Merkel die Unterzeichnung von ¨¹ber 20 Abkommen, unter anderem in den Bereichen Innovation, Autoherstellung, Landwirtschaft, Bildung oder dem autonomen Fahren und anderen aufstrebenden Sektoren. Li traf am Montag ebenfalls den deutschen Pr?sidenten Frank-Walter Steinmeier, bevor er zusammen mit Merkel das ?China-Germany Economic and Technical Cooperation¡°-Forum besuchte.
Der 20. China-EU-Gipfel wird n?chsten Montag in Beijing stattfinden. Li werde zusammen mit dem Pr?sidenten des Europ?ischen Rats, Donald Tusk, sowie dem Pr?sidenten der Europ?ischen Kommission, Jean-Claude Juncker, als Co-Vorsitz fungieren, wie die Sprecherin des chinesischen Au?enministeriums, Hua Chunying, am Montag mitteilte.
Die Regierungschefs beider L?nder werden weiter am Rahmenwerk f¨¹r die weitere Entwicklung der chinesisch-europ?ischen Beziehungen arbeiten und ihre Sichtweisen hinsichtlich gemeinsamer Sorgen und wichtiger internationaler Angelegenheiten austauschen, wie Hua weiter ausf¨¹hrte. Au?erdem werde es auch ein Treffen zwischen Pr?sident Xi Jinping, Tusk und Juncker geben.
Dieses Jahr feiert den 15. Geburtstag der chinesisch-europ?ischen strategischen Partnerschaft sowie den 20. Geburtstag des China-EU-Gipfeltreffens. Beide Seiten w¨¹rden hoffen, die stabilen und tiefen Beziehungen weiter auszubauen, gemeinsam den Multilateralismus zu sch¨¹tzen, die Liberalisierung und Erleichterung des Handels und der Investitionen zu f?rdern und gemeinsam globale Herausforderungen zu bew?ltigen, erkl?rte Hua.
Statistiken von Eurostat vom Mai zeigen, dass China im letzten Jahr der gr??te Partner f¨¹r EU-Importe und zweitgr??ter Partner f¨¹r EU-Exporte war.
Der chinesische EU-Botschafter, Zhang Ming, sagte am Montag, dass eine stabile Zusammenarbeit zwischen China und der EU einen positiven Beitrag f¨¹r eine sich rasant ver?ndernde Welt mit vielen Herausforderungen leisten werde.