Staatsbesuch
Chinas Ministerpr?sident in Berlin eingetroffen
Der chinesische Ministerpr?sident Li Keqiang ist am 8. Juli in Berlin eingetroffen. Er stattet Deutschland einen offiziellen Besuch ab und nimmt an den F¨¹nften deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen teil.
Chinas Ministerpr?sident Li Keqiang ist am Sonntag zur 5. Runde der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen und einem offiziellen Staatsbesuch in Deutschland eingetroffen.
Bei seiner Ankunft stellte Li fest, dass er und Bundeskanzlerin Angela Merkel, die im Mai China einen Besuch abgestattet hatte, ihre gegenseitigen Besuche in weniger als einem halben Jahr seit dem Amtsantritt der neuen Regierungen im M?rz absolviert haben.
Nach Auffassung Lis spiegele dies die guten Beziehungen zwischen den beiden L?ndern und deren Hoffnung auf eine noch engere Zusammenarbeit wider. F¨¹r Li Keqiang ist dies bereits der vierte Deutschlandbesuch als chinesischer Ministerpr?sident.
Die Regierungskonsultationen stellten den zwischenstaatlichen Kontakt auf h?chster Ebene dar und dienten als wichtigste Plattform f¨¹r Dialog und Austausch zwischen den beiden L?ndern. Li sagte fest, dass die Regierungskonsultationen eine wichtige Rolle f¨¹r Koordination und Ausbau der bilateralen Zusammenarbeit spielten.
Vor dem Hintergrund komplexer und sich im Wandel befindlicher internationaler Rahmenbedingungen sollten die Regierungen beider L?nder ihre Konsultationen dazu nutzen, um den Konsens zu st?rken, die Zusammenarbeit auszubauen und eine gedeihliche Entwicklung anzustreben, so Li.
Beide Seiten sollten nach Auffassung Lis gemeinsam von einem neuen Startpunkt aus eine k¨¹nftige umfassende Zusammenarbeit ins Auge fassen, um so "Vorteile f¨¹r beide L?nder und V?lker zu erringen und die chinesisch-europ?ische Kooperation zu befl¨¹geln. Zudem gilt es, einen Beitrag zu liefern zur Verteidigung des Freihandels, zum Multilateralismus und einer gerechten internationalen Ordnung."
W?hrend seines bis Dienstag andauernden Staatsbesuchs will Li mit Merkel Gespr?che f¨¹hren. Die beiden Spitzenpolitiker werden an einer Unterschriftenzeremonie teilnehmen und ein Forum zur chinesisch-deutschen Partnerschaft f¨¹r Wirtschafts- und Technologiethemen besuchen. Au?erdem haben sie ihre Teilnahme an einer Pr?sentation zum Thema Autonomes Fahren zugesagt.
Der chinesische Ministerpr?sident wird auch mit dem deutschen Bundespr?sidenten Frank-Walter Steinmeier zusammentreffen.
Seit der Aufwertung ihrer Beziehungen zu einer umfassenden strategischen Partnerschaft im Jahre 2014 pflegen die beiden Staaten einen h?ufigen Austausch auf Regierungsebene und haben ihre praktische Zusammenarbeit auf zahlreichen Gebieten intensiviert.
Seit 43 aufeinander folgenden Jahren ist Deutschland Chinas wichtigster Handelspartner in Europa. F¨¹r Deutschland ist China der weltweit gr??te Handelspartner.
Li ist in Deutschland nach einem offiziellen Staatsbesuch Bulgariens eingetroffen. Er hatte dort in Sofia am 7. Regierungstreffen zwischen China und der F¨¹hrungsebene von sechzehn mittel- und osteurop?ischen Staaten teilgenommen.
Der chinesische Ministerpr?sident Li Keqiang ist am 8. Juli in Berlin eingetroffen.