Eine Online-Schwarze-Liste und eine Reihe von Beschr?nkungen h?tten Millionen Menschen erfolgreich gezwungen, Gerichtsurteile zu befolgen, die sie zuvor ignoriert h?tten. Die Ma?nahmen trügen zum Kreditsystem des Landes bei, sagte ein Beamter von Chinas oberstem Gericht. 

Ein Mann arbeitet an dem Computer.

"Wir haben in den zurückliegenden fünf Jahren Ma?nahmen gegen s?umige Schuldner ergriffen. Sie sollen nicht nur die Probleme der Urteilsvollstreckung l?sen, die in der ?ffentlichkeit oft beklagt wurde. Durch Rechtsstaatlichkeit haben wir auch die soziale Glaubwürdigkeit verbessert", sagte Meng Xiang letzte Woche in einem exklusiven Interview. Er ist Leiter der Vollstreckung des Obersten Volksgerichts.

Er sagte, 2,8 Millionen s?umige Schuldner h?tten die Anweisungen des Gerichts befolgt, nachdem sie den Druck der Online-Schwarzen-Liste und die Unannehmlichkeiten in ihrem t?glichen Leben gespürt h?tten.

Im Oktober 2013 war begonnen worden, über die Schwarze Liste Informationen bekannt zu geben. Dazu z?hlen die Namen und Personalausweisnummern von Personen und gesetzlichen Vertretern von Unternehmen, die Gerichtsurteile ignoriert hatten. Ein Jahr sp?ter wurde auch ein gemeinsames System eingerichtet, um s?umige Schuldner zu dr?ngen, Urteile zu befolgen, indem ihnen Beschr?nkungen auferlegt wurden.

Bisher seien 11,23 Millionen Verst??e, die von s?umigen Schuldnern begangen worden sind, online gestellt worden. Wer in der Liste aufgeführt sei, k?nne keine Flugtickets kaufen und nicht in Hochgeschwindigkeitszügen reisen. Sie k?nnten auch nicht als Unternehmensvorst?nde oder gesetzliche Vertreter t?tig sein, sagte das Oberste Gericht.

Bis Ende Juni seien s?umige Schuldner daran gehindert worden, 12,22 Millionen Flüge und 4,58 Millionen Bahnreisen anzutreten. In 280.000 F?llen h?tten die Gerichte Personen daran gehindert, als Vorst?nde oder gesetzliche Vertreter t?tig zu werden, sagte das Oberste Gericht.

Inzwischen hat das Gericht 150 Vereinbarungen mit 60 Regierungseinrichtungen unterzeichnet. Unter ihnen sind das Bildungsministerium und das Justizministerium. Damit sollen s?umige Schuldner bestraft und die Beschr?nkungen, denen sie unterliegen, verst?rkt werden. Dazu z?hlen T?tigkeiten im ?ffentlichen Dienst und Immobilienk?ufe.

"Die Zahlen zeigen unsere Entschlossenheit und unsere Anstrengungen, die Schwierigkeiten des Vollzuges von Urteilen zu l?sen. Wir k?nnen sagen, es ist uns gelungen", sagte Meng. "Die Menschen werden die Unannehmlichkeiten auf allen Gebieten spüren, wenn sie nicht rundum vertrauenswürdig sind. Dies ist Ziel der Verbote."

Er sagte, was chinesische Gerichte tun, sei der juristische Beitrag zur Einrichtung des sozialen Kreditsystems.

Der Kampf gegen Unehrlichkeit wird verst?rkt. Gleichzeitig hat das Oberste Gericht vor vier Jahren eine technologiefreundliche Plattform aufgebaut. Sie steht mit Banken in Verbindung, um den Richtern wirkungsvoll zu helfen, nach Verm?genswerten s?umiger Schuldner zu suchen.

Ausgehend von den ursprünglichen 20 Banken ist die Plattform inzwischen mit mehr als 3800 Banken und 16 Finanzinstituten im ganzen Land verbunden. Richter k?nnten 25 Arten von Verm?genswerten finden, die s?umigen Schuldnern geh?ren. Dazu z?hlten Wertpapiere, Guthaben und Automobile, sagte das Gericht.

Das Problem der Vollstreckung von Urteilen ist zwar verbessert worden. Dennoch hat Meng die Richter aufgefordert, nicht selbstgef?llig zu werden. Er sagte, das Oberste Gericht werde in den kommenden zwei Monaten sechs Teams abstellen, um die Vollstreckungsarbeit in untergeordneten Gerichten zu überwachen.

Er forderte die Richter auf, bei der strengen Bestrafung all jener nicht zu z?gern, die Urteile nicht befolgten. Dies ginge gegen die gesetzliche Vollstreckung von Gerichtsurteilen im Einklang mit dem Strafrecht.

"Das Rechtssystem gegen s?umige Schuldner ist Bestandteil des sozialen Kreditsystems", sagte Meng. "Indem wir Unehrliche bestrafen, wollen wir auch mehr Menschen vor Risiken bewahren. Sie sollen für Investitionen kein Unternehmen w?hlen, das online auf der Schwarzen Liste steht.

"Wir werden weitere rechtliche Dienstleistungen und Schutzma?nahmen beim Aufbau und der Verbesserung des sozialen Kreditsystems anbieten", fügte er hinzu.