von Felix Lehmann

Dass Chinas Staatspr?sident und Parteichef Xi Jinping strikte Disziplin und Gesetzestreue von Staatsbeamten einfordert, ist keine Neuigkeit. Seit Jahren l?uft eine Antikorruptionskampagne mit dem Ziel, die ?Tiger“ und die ?Fliegen“ – oder die kleinen und die gro?en Fische, wie man in Deutschland sagen würde – aufzuspüren, zu ma?regeln, und so das Vertrauen in den chinesischen Staat und seine Arbeit zu st?rken. Mit Erfolg: Seit dem 18. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas wurden über eine Million Kader belangt, die Justiz- und Kontrollbeh?rden wurden gest?rkt. Wie zuletzt auf dem 19. Parteitag, auf dem die eine neue, koordinierende und federführende Antikorruptionsbeh?rde ins Leben gerufen wurde.

Chinas Staatspr?sident Xi Jinping, zugleich Generalsekret?r der Kommunistischen Partei Chinas und Vorsitzender der Zentralen Milit?rkommission, nimmt am Samstag w?hrend der 1. Tagung des 13 NVK an einer Paneldiskussion mit Delegierten der südwestchinesischen Stadt Chongqing teil, Foto: Xinhua.

W?hrend einer Sitzung mit NVK-Delegierten aus Chongqing betonte Xi erneut die Notwendigkeit einer sauberen politischen Umgebung. Chongqing war einst das Machtzentrum des über eine Korruptionsaff?re gestürzten Bo Xilai. Das Ergebnis ist bekannt, Bo landete im Gef?ngnis. Auch sein Nachfolger, Sun Zhengcai, wurde wegen Korruption gesetzlich verfolgt.

Vorbildliche Staatsbeamte, so Xi, zeichnen sich durch drei Tugenden aus, welche die Sph?re der Politik, der ?ffentlichkeit und des Individuums berühren: Politisch müssten Funktion?re des Staates und der Partei gefestigt in ihren Idealen und überzeugungen sein und in wichtigen Fragen der Politik eine klare Position beziehen. Im Bereich der ?ffentlichkeit sollten sie sich voll und ganz der Sache verschreiben, dem Volk zu dienen und das Versprechen erfüllen, Schritt für Schritt und mit ganzem Herzen daran zu arbeiten, das Leben der Menschen zu verbessern. Doch vorbildliches Verhalten kann niemand an den Tag legen, der nicht über die richtigen Wertma?st?be verfügt. Daher kommt die dritte Tugend ins Spiel, die individuelle Tugend. Pers?nlich und moralisch korrektes Verhalten sei die Pflicht eines jeden Beamten, stellte Xi klar. Bestechung und Vergnügungssucht müssten aufh?ren. ?Lasst Euch nicht durch Bettgeflüster zu Korruption verleiten. Lasst nicht zu, dass Eure Kinder Euren Namen für eigene Gesch?fte benutzen. Lasst Euch nicht in trübe Gefilde ziehen“, rief Chinas Pr?sident den Delegierten zu.

Der Kampf gegen Korruption, Extravaganz und bürokratische Anma?ung beginnt in den K?pfen. Nur wer die Regeln kennt, den Versuchungen widersteht, und moralisch einwandfrei bleibt, kann als Vorbild für die Gesellschaft dienen. Und Parteifunktion?re, die durch Fehlverhalten ihre Vorbildfunktion einbü?en, schw?chen das Vertrauen in die Partei und die Gesellschaft insgesamt. Die ersten Schritte auf dem Weg zu einem g?nzlich "sauberen" China sind getan, doch der Kampf gegen Korruption und Fehlverhalten ist eine dauerhafte Aufgabe der Regierung.