Presseamt des Staatsrates der Volksrepublik China

April 2013

Vorwort

In der heutigen Welt sind Frieden und Entwicklung mit neuen Chancen und Herausforderungen konfrontiert. Es ist die historische Mission der Zeit für alle L?nder, die Chancen fest zu ergreifen, den Herausforderungen gemeinsam zu begegnen, die Sicherheit in Kooperation zu wahren und die Entwicklung Hand in Hand zu verwirklichen.

Den Weg der friedlichen Entwicklung zu gehen, ist der unbeirrbare Wille und die strategische Wahl Chinas. China verfolgt konsequent eine unabh?ngige und selbstst?ndige Au?enpolitik des Friedens und eine defensive Verteidigungspolitik, k?mpft gegen jede Form von Hegemonie und Machtpolitik, mischt sich nicht in die inneren Angelegenheiten anderer L?nder ein und wird niemals nach Vorherrschaft, Hegemonie und milit?rischer Expansion streben. China vertritt ein neues Sicherheitskonzept des gegenseitigen Vertrauens, des gegenseitigen Nutzens, der Gleichberechtigung und der Kooperation, verfolgt umfassende Sicherheit, gemeinsame Sicherheit und Sicherheit durch Zusammenarbeit. Eine schlagkr?ftige Landesverteidigung und eine starke Armee aufzubauen, welche der Weltstellung, der nationalen Sicherheit und den Entwicklungsinteressen Chinas entsprechen, ist eine strategische Aufgabe im Prozess der Modernisierung sowie eine feste Gew?hrleistung für die Verwirklichung des Friedens und der Entwicklung Chinas. Die chinesischen Streitkr?fte passen sich den neuen Erfordernissen der Entwicklungs- und Sicherheitsstrategie des Landes an, befolgen die Leitgedanken des Wissenschaftlichen Entwicklungskonzeptes, verbessern beschleunigt den Modus zur Bildung einer effektiven Schlagkraft, bauen ein modernes System der milit?rischen Kr?fte chinesischer Pr?gung auf, bekr?ftigen die milit?rstrategische Anleitung und vergr??ern die Art und Weise für den Einsatz der Streitkr?fte, wie es die Zeit erfordert, um für die Entwicklung des Landes Sicherheit und strategische Unterstützung zu bieten sowie einen gebührenden Beitrag zur Wahrung des Weltfriedens und der regionalen Stabilit?t zu leisten.

I. Neue Situation, neue Herausforderungen und neue Aufgaben

Seit Beginn des 21. Jahrhunderts treten in der Welt tief gehende und komplexe Ver?nderungen auf, doch Frieden und Entwicklung bleiben die zugrunde liegenden Tendenzen unserer Zeit. Die Globalisierung der Wirtschaft und die Multipolarisierung der Welt vertiefen sich, die kulturelle Vielfalt und die Informationsgesellschaft entwickeln sich schnell. Die internationalen Kr?fteverh?ltnisse begünstigen die Wahrung des Weltfriedens. Im Gro?en und Ganzen ist die gegenw?rtige internationale Situation durch Frieden und Stabilit?t gekennzeichnet. Andererseits ist die Welt immer noch unruhig. Hegemonie, Machtpolitik und Neo-Interventionismus nehmen einigerma?en zu. Immer wieder brechen lokale Auseinandersetzungen aus und eine Krise folgt auf die andere, konventionelle und nicht-konventionelle Sicherheitsprobleme sind miteinander verflochten, die internationale milit?rische Konkurrenz wird immer sch?rfer. Internationale Sicherheitsprobleme zeichnen sich zusehends durch ihren abrupten, wechselseitigen und umfassenden Charakter aus. Der asiatisch-pazifische Raum wird immer wichtiger für die Entwicklung der Weltwirtschaft und für die strategische Konkurrenz der Gro?m?chte. Die USA haben ihre Sicherheitsstrategie im asiatisch-pazifischen Raum angepasst und die regionale Lage ver?ndert sich tief greifend.

China hat die wichtige Periode strategischer Chancen für die Entwicklung fest angepackt und gut genutzt. Die Errungenschaften im Modernisierungsaufbau werden in aller Welt anerkannt. Die umfassende Landesst?rke erh?hte sich in dramatischer Weise, der Lebensstandard des Volkes verbesserte sich beachtlich. China erfreut sich gesellschaftlicher Stabilit?t und die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e sind fortgesetzt von friedlicher Entwicklung gepr?gt. Die internationale Konkurrenzf?higkeit und der Einfluss Chinas erh?hen sich st?ndig. China ist jedoch nach wie vor mit unterschiedlichen und komplizierten Sicherheitsbedrohungen und Herausforderungen konfrontiert. Die Sicherheitsprobleme für Existenz und Entwicklung, konventionelle und nicht-konventionelle Sicherheitsbedrohungen sind miteinander verflochten. China steht vor den komplexen Aufgaben, seine Einheit zu erhalten, territoriale Integrit?t und seine Entwicklung zu gew?hrleisten. Manche L?nder haben ihre Milit?rbündnisse im asiatisch-pazifischen Raum verst?rkt, erweitern ihre milit?rische Pr?senz und rufen immer wieder regionale Spannungen hervor. Hinsichtlich der territorialen Souver?nit?t und maritimen Rechte und Interessen Chinas ergreifen manche Nachbarl?nder Ma?nahmen, die die Probleme immer gr??er und komplizierter werden lassen. Japan stiftet Streit über die Inselgruppe Diaoyu. Die Bedrohungen des Terrorismus, des Separatismus und des Extremismus nehmen zu. Separatistische Kr?fte für eine ?Unabh?ngigkeit Taiwans“ und ihre spalterischen Umtriebe sind nach wie vor die gr??te Bedrohung für die friedliche Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e. Gro?e Naturkatastrophen, Sicherheitsunf?lle und ?ffentliche Gesundheitsprobleme treten h?ufig auf. Faktoren, die die Harmonie und Stabilit?t der Gesellschaft beeintr?chtigen, nehmen zu. Die Sicherheitsbedrohungen für die Interessen Chinas im Ausland vermehren sich. Der Wandel der Kriegführung von der Mechanisierung zur Informatisierung vollzieht sich beschleunigt. Die wichtigen L?nder entwickeln tatkr?ftig neue und moderne Milit?rtechnologien, um bei der internationalen Konkurrenz im Weltraum bzw. im Internet eine strategische überlegenheit zu erzielen. Angesichts einer komplexen und unbest?ndigen Sicherheitslage erfüllt die Volksbefreiungsarmee entschlossen ihre historische Mission im neuen Jahrhundert und in der neuen Periode, erweitert ihr Blickfeld über die Sicherheits- und Milit?rstrategie des Landes, bemüht sich um den Sieg in lokal begrenzten Kriegen vor dem Hintergrund der Informatisierung, plant aktiv den Einsatz der Streitkr?fte in Friedenszeiten, um den vielseitigen Sicherheitsbedrohungen effektiv zu begegnen und die vielf?ltigen milit?rischen Aufgaben zu erfüllen. Beim vielf?ltigen Einsatz der Streitkr?fte Chinas werden folgende grundlegende Richtlinien und Prinzipien verfolgt: – Die Souver?nit?t, Sicherheit, territoriale Integrit?t und friedliche Entwicklung Chinas verteidigen. Das sind die Ziele des verst?rkten Verteidigungsaufbaus Chinas und auch die heilige Pflicht, welche Verfassung und Gesetze den Streitkr?ften Chinas auferlegen. Die chinesischen Streitkr?fte verfolgen unbeirrbar eine milit?rische Strategie für eine aktive Verteidigung, treffen Vorsorge und leisten Widerstand gegen Aggression, d?mmen die separatistischen Kr?fte ein, gew?hrleisten die Sicherheit für die Landesgrenze, die Hoheitsgew?sser und den Luftraum, schützen die Seerechte und -interessen sowie die Sicherheitsinteressen des Landes im Weltraum und im Cyberspace. ?Wir greifen nicht an, solange wir nicht selbst angegriffen werden; werden wir aber angegriffen, gehen wir unbedingt zum Gegenangriff über.“ Gem?? diesem Prinzip ist China fest entschlossen, alle erforderlichen Ma?nahmen zu ergreifen, um seine staatliche Souver?nit?t und nationale territoriale Integrit?t zu verteidigen. – Davon ausgehen, in lokal begrenzten Kriegen vor dem Hintergrund der Informatisierung den Sieg zu erzielen sowie die Vorbereitungen auf milit?rische Auseinandersetzungen zu erweitern und zu intensivieren. China sieht den Sieg in lokal begrenzten Kriegen vor dem Hintergrund der Informatisierung unbeirrbar als Ausgangspunkt der Vorbereitungen auf milit?rische Auseinandersetzungen an, treibt einheitlich die Vorbereitungen auf milit?rische Auseinandersetzungen in alle strategischen Richtungen voran, intensiviert den gemeinsamen Einsatz unterschiedlicher Teilstreitkr?fte und steigert die auf Informationssystemen basierende systematische Kampfkraft. China entwickelt innovativ neue Strategien und Taktiken des Volkskrieges, f?rdert ein Modell integrierter ziviler und milit?rischer Entwicklung und verbessert den Aufbau der Mobilmachung und den Aufbau der Reserve der Landesverteidigung. Die chinesischen Streitkr?fte erh?hen in umfassender Weise das Niveau ihrer st?ndigen Kampfbereitschaft, intensivieren Man?ver und übungen unter realit?tsnahen Bedingungen, organisieren durchdacht organisierte Patrouillen und Wachdienste zum Schutz der Landesgrenzen, Küsten und Hoheitsgew?sser und des Luftraumes durch und begegnen in angemessener Weise auftretenden Krisen und Zwischenf?llen. – Sich das Konzept der umfassenden Sicherheit zu eigen machen und die Kapazit?ten für milit?rische Operationen unterhalb der Kriegsschwelle steigern. Den neuen Ver?nderungen in den Sicherheitsbedrohungen entsprechend legt China viel Wert auf den Einsatz der Streitkr?fte in Friedenszeiten. Die chinesischen Streitkr?fte beteiligen sich aktiv am Aufbau von Wirtschaft und Gesellschaft und unterstützen diese. Sie erfüllen mit Entschlossenheit die dringenden, schwierigen, gef?hrlichen und wichtigen Aufgaben wie jene des Katastrophenschutzes sowie nach den gesetzlichen Bestimmungen die Funktionen zur Wahrung der Sicherheit und der Stabilit?t des Landes. Sie k?mpfen entschlossen gegen Subversion und Sabotage durch feindliche Kr?fte sowie Gewalt- und Terroraktivit?ten und erfüllen die Aufgaben von Sicherungsdiensten. Die chinesischen Streitkr?fte erh?hen ihre Kapazit?ten für Operationen im Ausland wie Rettungseins?tze und Sicherungsdienste, Begleitschutz zur See, Evakuierung von chinesischen Staatsbürgern aus dem Ausland und bieten einen zuverl?ssigen Sicherheitsschutz zur Wahrung der Interessen Chinas im Ausland. – Die Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit vertiefen und die internationalen Verpflichtungen einhalten. Die chinesischen Streitkr?fte sind Initiator, F?rderer und Teilnehmer an der internationalen Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit. China entfaltet auf der Grundlage der ?Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz“ umfassend milit?rischen Austausch, entwickelt bündnisfreie, konfrontationsfreie und nicht gegen Drittstaaten gerichtete milit?rische Beziehungen mit anderen L?ndern und treibt die Einrichtung gerechter und effektiver Strukturen für die kollektive Sicherheit und für das gegenseitige Vertrauen im milit?rischen Bereich voran. China h?lt an offenen, pragmatischen und kooperativen Ideen fest, vertieft die Zusammenarbeit und den Austausch mit den Armeen aller L?nder, legt gro?en Wert auf vertrauensbildende Ma?nahmen in Grenzgebieten, f?rdert Gespr?che und Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit zur See, beteiligt sich an UNO-Friedensmissionen und an der internationalen Zusammenarbeit zur Bek?mpfung des Terrorismus sowie am internationalen Begleitschutz zur See und am internationalen Katastrophenschutz und führt gemeinsame Man?ver und gemeinsame Ausbildung mit ausl?ndischen Truppen durch. China erfüllt sorgf?ltig seine bindenden internationalen Verantwortungen und Pflichten, leistet positive Beitr?ge zur Wahrung des Friedens, der Sicherheit und Stabilit?t der Welt. – Die Truppen in übereinstimmung mit den Gesetzen einsetzen sowie die Richtlinien und Disziplin befolgen. Die chinesischen Streitkr?fte halten die Verfassung und andere relevante Gesetze ein, verfolgen den Grundsatz und die Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen und handeln streng nach den Gesetzen. Sie erfüllen im Rahmen der Gesetze ihre Aufgaben zum Katastrophenschutz, zur Wahrung der Stabilit?t und zum Umgang mit Notf?llen. Bei Auslandseins?tzen halten sie an der UN-Charta und anderen allgemein anerkannten Prinzipien für die Regelung internationaler Beziehungen fest und operieren konsequent im rechtlichen Rahmen von bilateralen und multilateralen Vertr?gen, um die Legitimit?t ihrer milit?rischen Eins?tze im Ausland zu gew?hrleisten. Der vielf?ltige Einsatz der Streitkr?fte Chinas steht auf einer rechtlich abgesicherten Grundlage, die dadurch charakterisiert ist, dass China relevante Gesetze, Vorschriften sowie politische Ma?nahmen und Strukturen erl?sst und revidiert und die Truppen streng nach Vorschrift verwaltet.

II. Aufbau und Entwicklung der Streitkr?fte

Die Streitkr?fte Chinas bestehen aus der Volksbefreiungsarmee, der Bewaffneten Volkspolizei und der Volksmiliz. Sie spielen eine wichtige Rolle für Chinas Gesamtstrategie hinsichtlich nationaler Sicherheit und Entwicklung und schultern die ruhmreiche Mission und die heilige Pflicht zur Wahrung der staatlichen Souver?nit?t, Sicherheit und Entwicklungsinteressen.

Den Erfordernissen zur Erfüllung ihrer Missionen und Aufgaben entsprechend sowie zum Aufbau einer informatisierten Armee vertieft die Volksbefreiungsarmee in den letzten Jahren energisch und festen Schrittes ihren Reformkurs. Die strategischen Verwaltungsfunktionen der Hauptabteilungen bei der Zentralen Milit?rkommission wurden verst?rkt und demgem?? die Abteilung für strategische Planung der Volksbefreiungsarmee eingerichtet, die Kommunikationsabteilung des Generalstabs zur Informatisierungsabteilung und die Abteilung des Generalstabs für milit?rische Ausbildung und Waffengattungen zur Ausbildungsabteilung reorganisiert. Die Volksbefreiungsarmee treibt den Aufbau von Kampfeinheiten neuen Typs voran, optimiert den Umfang und die strukturelle Zusammensetzung der Teilstreitkr?fte und Waffengattungen, reformiert die Art und Weise, wonach Kampfeinheiten gem?? der Aufgabenteilung organisiert werden, um die operativen Kr?fte schlank, kombiniert, multifunktional und effektiv zu gestalten. Die Volksbefreiungsarmee vervollkommnet das Ausbildungssystem für Fachkr?fte neuen Typs, vertieft die Reformen der milit?rischen Personalressourcen und der Logistik, verst?rkt den Aufbau neuer hochtechnologischer Waffen und Ausrüstung und setzt sich dafür ein, ein modernes System der Streitkr?fte chinesischer Pr?gung aufzubauen. Die Aufgaben der Landstreitkr?fte sind in erster Linie das Bek?mpfen feindlicher Truppen am Boden. Die Landstreitkr?fte bestehen unter anderem aus mobilen Kampftruppen, den Grenz- und Küstenschutztruppen sowie den Wach- und Garnisonstruppen. Gem?? der strategischen Forderung ?mobile Operationen, dreidimensionale Offensive und Defensive“ treiben die Landstreitkr?fte die Umstellung von regionaler Verteidigung zur überregionalen Mobilit?t voran; beschleunigen die Entwicklung der Fliegereinheiten, der leicht mechanisierten Einheiten und der Spezialeinheiten; sie verst?rken den Aufbau von digitalisierten Einheiten, verwirklichen schrittweise die Reorganisation der Truppen zu kleinen, modularen und multifunktional einsetzbaren Einheiten und erh?hen damit ihre F?higkeiten bei integrierten Luft-Boden-Operationen, der Langstrecken-Mobilit?t, überraschungsangriffen und Spezialeins?tzen. Die mobilen Kampftruppen der Landstreitkr?fte haben eine Gesamtst?rke von 850 000 Mann und setzen sich aus 18 Armeegruppen und mehreren selbstst?ndigen kombinierten Divisionen bzw. Brigaden zusammen. Die Armeegruppen bestehen aus Divisionen und Brigaden und sind den sieben Milit?rbezirken Shenyang (16., 39. und 40. Armeegruppe), Beijing (27., 38. und 65. Armeegruppe), Lanzhou (21. und 47. Armeegruppe), Jinan (20., 26. und 54. Armeegruppe), Nanjing (1., 12. und 31. Armeegruppe), Guangzhou (41. und 42. Armeegruppe) und Chengdu (13. und 14 Armeegruppe) unterstellt. Die Marine ist die Hauptkraft für Operationen zur See und tr?gt die Aufgaben zum Schutz der maritimen Sicherheit, der Souver?nit?t über die Hoheitsgew?sser und der Seerechte und -interessen Chinas. Die chinesische Marine besteht haupts?chlich aus U-Boottruppen, Kriegsschiffverb?nden, Marinefliegern, Marineinfanterie und Küstenschutztruppen. Entsprechend den strategischen Erfordernissen der Verteidigung in küstennahen Gew?ssern hat die Marine ihr Augenmerk darauf gerichtet, die Modernisierung der integrierten Kampftruppen zu f?rdern, moderne U-Boote, Zerst?rer und Korvetten zu entwickeln, ein umfassendes elektronisches Informationssystem zu vervollkommnen, ihre Kompetenz zur Durchführung von mobilen Operationen und Kooperationen auf hoher See und gegen nicht-konventionelle Bedrohungen zu entwickeln sowie die Kapazit?ten zur strategischen Abschreckung und zum Gegenschlag zu steigern. Die Marine hat eine St?rke von 235 000 Mann und ihr unterstehen die Beihai-, die Donghai- und die Nanhai-Flotte. Den Flotten sind jeweils Marineflieger, Basen, Flottillen, Milit?rbezirke, J?gerdivisionen und Infanteriebrigaden unterstellt. Im September 2012 wurde der erste Flugzeugtr?ger ?Liaoning“ in Dienst gestellt. Die Entwicklung von Flugzeugtr?gern hat eine wesentliche Bedeutung für den Aufbau einer starken Marine und die Wahrung der maritimen Sicherheit Chinas. Die Luftstreitkr?fte sind die Hauptkraft für Luftoperationen und tragen die Aufgaben zum Schutz des Luftraums und zur Wahrung einer stabilen Luftverteidigung. Sie bestehen vor allem aus Fliegertruppen, Flugabwehr am Boden, Radareinheiten, Luftlandetruppen und Einheiten für elektronische Gegenma?nahmen. Um den strategischen Erfordernissen der Verbindung von Luftangriffen und -abwehr gerecht zu werden, haben die Luftstreitkr?fte die systematische Entwicklung von Kampfkapazit?ten vor allem für Aufkl?rung und Frühwarnung, Luftangriffe, die Luft- und Raketenabwehr sowie den strategischen Lufttransport verst?rkt, moderne Waffen und Ausrüstung wie Kampfflugzeuge neuer Generation, Boden-Luft-Raketen und Radarger?te neuen Typs entwickelt, das Frühwarn-, Kommando- und Kommunikationsnetzwerk vervollkommnet und die eigene Kapazit?t für strategische Frühwarnung, Abschreckung und Langstreckenluftangriffe erh?ht. Die Luftwaffe hat eine St?rke von 398 000 Mann und umfasst die Luftstreitkr?fte der sieben Milit?rbezirke Shenyang, Beijing, Lanzhou, Jinan, Nanjing, Guangzhou und Chengdu sowie ein Luftlandekorps. Den Luftstreitkr?ften der Milit?rbezirke unterstehen Basen, Fliegerdivisionen und -brigaden, Boden-Luft-Raketendivisionen und -brigaden, Radarbrigaden usw. Die Zweite Artillerie ist das Kernstück der strategischen Abschreckung Chinas. Sie besteht im wesentlichen aus nuklearen und konventionellen Raketenstreitkr?ften sowie Nachschub-einheiten, die prim?r dafür verantwortlich sind, andere L?nder vom Gebrauch von Atomwaffen abzuschrecken sowie nukleare Gegenschl?ge oder Pr?zisionsschl?ge mit konventionellen Raketen auszuführen. Nach dem Prinzip der Leistungsf?higkeit und Effizienz hat die Zweite Artillerie ihre Informatisierung beschleunigt, die eigenst?ndigen Innovationen bei Bewaffnung und Ausrüstung durch wissenschaftlich-technische Fortschritte vorangetrieben, die vorhandene Ausrüstung ausgew?hlter Einheiten mit ausgereiften Technologien schwerpunktm??ig umgestaltet, um die Sicherheit, Zuverl?ssigkeit und Effizienz der Raketen zu steigern. Sie hat ihre nukleare und konventionelle Schlagkraft vervollkommnet, ihre Kapazit?ten zur schnellen Reaktion, zum effektiven Durchbruch der Verteidigung, zu Pr?zisionsschl?gen sowie zur umfassenden Zerst?rung und zum Schutz gesteigert; dadurch wird die Kapazit?t für die strategische Abschreckung, für nukleare Gegenschl?ge und Pr?zisionsschl?ge mit konventionellen Waffen schrittweise erh?ht. Der Zweiten Artillerie unterstehen Raketenbasen, Ausbildungsbasen, Nachschubtruppen, Hochschulen und Forschungsinstitute usw. Zurzeit wird sie mit den ballistischen Raketen Dongfeng und den Marschflugk?rpern Changjian ausgerüstet. Die Bewaffnete Volkspolizei übernimmt in Friedenszeiten die Aufgaben zu Wachdiensten, zur Behandlung von Zwischenf?llen, zur Bek?mpfung des Terrorismus sowie zur Unterstützung und Teilnahme am Wirtschaftsaufbau Chinas. In Kriegszeiten unterstützt sie die Volksbefreiungsarmee bei der Verteidigung. Gestützt auf die nationale informationstechnologische Infrastruktur hat die Bewaffnete Volkspolizei ein umfassendes dreistufiges Informationsnetzwerk errichtet und vervollkommnet, das vom Hauptquartier bis zu den Einheiten auf Basisebene verl?uft. Sie entwickelt aufgabenbezogene Waffen und Ausrüstungen, entfaltet praxisnahes Training, erh?ht ihre F?higkeit zum Wachdienst, zur Behandlung von Zwischenf?llen und zur Bek?mpfung des Terrorismus. Die Bewaffnete Volkspolizei besteht aus Truppen für die innere Sicherheit und Spezialtruppen im zivilen Umfeld. Die Truppen für die innere Sicherheit umfassen das Polizeikorps der Provinz (des Autonomen Gebiets und der regierungsunmittelbaren St?dte) und mobile Divisionen. Die Spezialtruppen im zivilen Umfeld sind zust?ndig für die Produktion bzw. den Bau und Schutz von Goldminen, W?ldern, Wasserkraftwerken sowie des Verkehrsnetzes. Ebenfalls zur Bewaffneten Volkspolizei geh?ren die Truppen für ?ffentliche Sicherheit für den Schutz der Grenzen, für Feuerwehreins?tze sowie Bewachungstruppen. Die Volksmiliz ist eine bewaffnete Organisation, die aus Personen besteht, die im zivilen Arbeitsprozess stehen. Als Unterstützungs- und Sicherungstruppe der Volksbefreiungsarmee beteiligt sich die Miliz u. a. am sozialistischen Modernisierungsaufbau und Bereitschaftsdienst, nimmt an Kampfoperationen für die Verteidigung teil, sorgt für die gesellschaftliche Ordnung und leistet Katastrophenschutz. Beim Milizaufbau wird Wert auf die Optimierung von Umfang und Struktur, Verbesserung der Waffen und Ausrüstung sowie Ausbildungsreformen gelegt, um ihre F?higkeit zur Unterstützung und Gew?hrleistung diverser milit?rischer Operationen zu erh?hen, unter denen die Wichtigste darin besteht, in lokal begrenzten Kriegen vor dem Hintergrund der Informatisierung den Sieg zu erzielen. Die Miliz umfasst Prim?rmiliz und einfache Miliz. Zur Prim?rmiliz geh?ren Unterstützungseinheiten für Notf?lle, gemeinsame Luftverteidigung, Information und Aufkl?rung, Kommunikation und Nachschub, schnelle Instandsetzung, Transport, Ausrüstungsreparatur sowie Reserve-Einheiten zur Unterstützung bei Kampfeins?tzen, in der Logistik und des Ausrüstungssupports.

III. Verteidigung der Souver?nit?t, der Sicherheit und der territorialen Integrit?t des Landes

Die grundlegenden Aufgaben der Streitkr?fte Chinas liegen darin, die Landesverteidigung zu konsolidieren, Angriffe von au?en abzuwehren und das Vaterland zu verteidigen. Bei den vielf?ltigen Eins?tzen der Streitkr?fte Chinas wird an der Orientierung an den wesentlichen Erfordernissen für die nationale Sicherheit festgehalten. Das Augenmerk wird auf die Wahrung des Friedens, Eind?mmung von Krisen und das Gewinnen von Kriegen gelenkt. Die Streitkr?fte Chinas werden zur Sicherung der Grenzen, der Küsten und Hoheitsgew?sser und des Luftraums eingesetzt; sie verst?rken die Vorbereitung auf den Kriegsfall durch gefechtsm??ige übungen und Man?ver und sind jederzeit bereit, allen Provokationen, die die Souver?nit?t, die Sicherheit oder die territoriale Integrit?t des Landes verletzen k?nnten, zu begegnen und Einhalt zu gebieten, um nachdrücklich die Kerninteressen des Staates zu wahren.

Sicherung der Grenzen sowie der Küsten und Hoheitsgew?sser

Mit einer Grenzl?nge von 22 000 Kilometern und einer Küstenl?nge des Festlandes von 18 000 Kilometern z?hlt China zu den L?ndern mit den meisten Nachbarl?ndern und den l?ngsten Grenzen. Unter allen Inseln Chinas, deren Küstenlinien eine gesamte L?nge von 14 000 Kilometern haben, umfassen 6500 jeweils eine Fl?che von mehr als 500 Quadratmetern. Daher ist es eine komplexe und schwierige Aufgabe, Grenz- und Küstengebiete sowie Hoheitsgew?sser zu verteidigen, zu verwalten und die Sicherheit aufrechtzuerhalten.

Die in Grenz- und Küstenregionen sowie auf den Inseln stationierten Truppen der Landstreitkr?fte sind dafür verantwortlich, die Landesgrenzen, Küsten und Inseln Chinas zu bewachen, ein schleichendes Einverleiben von chinesischem Territorium zu verhindern sowie übergriffe und Provokationen abzuwehren und beim Kampf gegen terroristische Sabotageakte und grenzüberschreitende Straftaten Hilfestellung zu leisten. Sie konzentrieren sich auf ihre Einsatzbereitschaft, intensivieren Verteidigung und überwachung von wichtigen und sensiblen Gebieten, Schifffahrtsstra?en und Gew?ssern in Grenz- und Küstenregionen, bleiben wachsam gegen jeden übergriff und jegliche Art von territorialer Verletzung und grenzüberschreitenden Sabotageakten und verhindern rechtzeitig jede Verletzung von Grenz- und Küstenvorschriften, Gesetzen und Verordnungen sowie Ver?nderungen der bestehenden Grenzen. Sie arbeiten eng mit zivilen Organen bei der Ausführung von Verwaltungs- und Kontrollaufgaben und bei der Behandlung von Zwischenf?llen zusammen, um die Sicherheit und Stabilit?t in den Grenz- und Küstenregionen effektiv zu wahren. China hat mit sieben Nachbarl?ndern Vereinbarungen über die Zusammenarbeit beim Grenzschutz unterzeichnet und mit zw?lf L?ndern Strukturen für Gespr?che und Meetings eingerichtet. Die Grenzschutztruppen der Volksbefreiungsarmee haben mit ihren Pendants in Russland, Kasachstan, der Mongolei und Vietnam gemeinsame Patrouillen und milit?rische übungen zur Grenzkontrolle abgehalten. Jedes Jahr nimmt China zusammen mit Kasachstan, Kirgisistan, Russland und Tadschikistan gegenseitige Inspektionen zur Kontrolle der Umsetzung der vertrauensbildenden Ma?nahmen in Grenzgebieten vor. Die Marine intensiviert die Kontrolle und Verwaltung des Küstengew?ssers und verbessert systematisch die Struktur für regelm??ige Patrouillen, um genaue Informationen über die Verh?ltnisse in den Seegebieten ihrer Zust?ndigkeit zu erhalten, St?rman?ver, Infiltration und Sabotage zu verhüten und rechtzeitig auf Zwischenf?lle im Küstengew?sser und im Luftraum reagieren zu k?nnen. Au?erdem treibt sie die Zusammenarbeit in Bezug auf die Sicherheit auf See voran, um den Frieden und die Stabilit?t auf dem Meer zu wahren und eine freie und sichere Seefahrt zu garantieren. Im Rahmen des Military Maritime Consultative Agreement (MMCA) tauschen China und die USA regelm??ig Informationen aus, um Vorf?lle auf dem Meer zu vermeiden. Seit 2006 organisieren China und Vietnam j?hrlich zwei gemeinsame Patrouillen entsprechend der übereinkunft über gemeinsame Patrouillen der chinesischen und vietnamesischen Marine in der Bucht von Beibu. Die Grenzschutztruppen der Polizei sind in Grenz- und Küstenregionen sowie ge?ffneten Grenzüberg?ngen stationierte bewaffnete Kr?fte der Exekutive, die für den Schutz der Souver?nit?t des Landes, die Wahrung der Sicherheit und Stabilit?t in Grenz- und Küstenregionen und auf den Gew?ssern und die Aufrechterhaltung der Ordnung an Grenzüberg?ngen zust?ndig sind. Ihre Aufgaben sind vielf?ltig, u. a. die Herstellung von Sicherheit und Stabilit?t in Grenzregionen, Bek?mpfung der Kriminalit?t sowie Rettungs- und Hilfsdienste. Die Grenzschutztruppen der Polizei haben entlang der Grenz- und Küstenlinie Schutzzonen sowie Sperrzonen in einer Breite von 20 bis 50 Metern an der Grenze und entlang der Küstenlinie zu Hongkong und Macao eingerichtet; Kontrollstationen sind in Grenzüberg?ngen errichtet und in Küstengebieten ist Wasserschutzpolizei stationiert worden. Seit mehreren Jahren wird eine strenge Kontrolle in Grenzgebieten und -überg?ngen vorgenommen, um die Bedrohungen durch Terrorismus, Separatismus und Extremismus sowie Sabotage, Gewalt- und Terroraktivit?ten durch feindliche Kr?fte zu unterbinden. Es werden konzentriert strenge Ma?nahmen gegen grenzüberschreitendes Fischen getroffen, die Anzahl der Sicherheitspatrouillen wurde erh?ht. Seit 2011 wurden insgesamt 47 445 F?lle aufgekl?rt, 12 357 Kilogramm Drogen unterschiedlicher Art und 125 115 illegale Schusswaffen sichergestellt sowie 5607 illegale Grenzg?nger festgenommen. Die Miliz beteiligt sich aktiv am Bereitschaftsdienst und kontrolliert gemeinsam mit der Armee und der Polizei die Grenz- und Küstengebiete. Die Milizangeh?rigen leisten Postendienst und gehen regelm??ig auf Grenzpatrouillen.

Sicherung des Luftraums

Die Luftwaffe der Volksbefreiungsarmee ist die Hauptkraft zur Verteidigung des Luftraums; das Heer, die Marine und die Bewaffnete Polizei übernehmen nach Anweisungen der Zentralen Milit?rkommission (ZMK) ebenfalls gewisse Aufgaben der Luftraumsicherung. In Friedenszeiten wird die Kommandogewalt auf den Ebenen der Luftwaffe, der Luftstreitkr?fte der Milit?rbezirke und der Luftabwehrtruppen ausgeübt. Die Luftwaffe hat den Anweisungen der ZMK zufolge das einheitliche Kommando über alle Kr?fte zur Luftabwehr inne. Die Struktur für die Sicherung des Luftraums setzt sich aus den Teilstrukturen Aufkl?rung und Frühwarnung, Kommando und Kontrolle, Abwehr aus der Luft, Bodenabwehr, Logistik und Nachschub sowie Luftschutz zusammen, die ein komplettes System einschlie?lich der Aufkl?rung und Frühwarnung, der Luftabwehr, des Gegenangriffs und des Schutzes von Menschen und Infrastruktur bildet. Zur Informationsgewinnung werden vor allem Luftüberwachungsradar und Frühwarnflugzeuge eingesetzt, zus?tzlich werden technische Aufkl?rung und elektronische Gegenma?nahmen durchgeführt. Jagdflugzeuge, Jagdbomber, Boden-Luft-Raketen und Flaktruppen sind die prim?ren Kampfkr?fte, w?hrend die Luftabwehr des Heers, der Volksmiliz sowie der Reserve und die zivile Luftabwehr die sekund?ren Kampfkr?fte bilden. Luftschutzanlagen und -personal sind die Hauptkr?fte, die von Fachpersonal und Spezialausrüstung anderer Bereiche erg?nzt werden.

Zu den Routineaufgaben der Luftwaffe in Friedenszeiten geh?ren Aufkl?rung und Frühwarnung zur Luftüberwachung, um eventuelle Bedrohungen aus der Luft rechtzeitig zu erfassen. Die Kommandostellen auf verschiedenen Ebenen stehen das ganze Jahr hindurch in Kampfbereitschaft, um jederzeit den Streitkr?ften zur Verteidigung des Luftraums Befehle erteilen zu k?nnen, wobei die Hauptstadt als Kern und die Grenz- und Küstenregionen als Schwerpunkt betrachtet werden. Die Luftwaffe versetzt Truppen in routinem??ige Kampfbereitschaft, die Patrouillen im Luftraum über Hoheitsgew?ssern durchführen, sich mit der Spionageabwehr in Grenzgebieten besch?ftigen und unklare Vorkommnisse im territorialen Luftraum überprüfen und gegebenenfalls einer Kl?rung zuführen. Au?erdem führt die Luftwaffe Flugsicherungsdienste aus, überwacht den Luftverkehr und gew?hrleistet die Ordnung im Luftraum und die Flugsicherheit.

Aufrechterhaltung der Kampfbereitschaft

Unter Kampfbereitschaft wird ein Zustand verstanden, in dem die Streitkr?fte Vorkehrungen und Vorbereitungen auf den Kriegsfall und nicht-kriegerische Operationen treffen. Die entsprechenden T?tigkeiten betreffen die Gesamtlage und sind eine umfassende und regelm??ige Aufgabe der Volksbefreiungsarmee. Die Aufrechterhaltung der Kampfbereitschaft und die Erh?hung ihrer Qualit?t stellen eine wichtige Garantie zur Erwiderung verschiedener Sicherheitsbedrohungen und zur Erfüllung vielf?ltiger milit?rischer Aufgaben dar. Die Volksbefreiungsarmee hat eine regul?re Ordnung für die Kampfbereitschaft ins Leben gerufen, intensiviert den Aufbau der dazu erforderlichen Infrastruktur, führt gezielte milit?rische übungen durch, organisiert sorgf?ltig Bereitschaftsdienste und Patrouillen in Grenz- und Küstengebieten und im Luftraum und ist jederzeit bereit, Kriegsoperationen und milit?rische Operationen unterhalb der Kriegsschwelle vorzunehmen. Nach den Erfordernissen der jeweiligen Aufgabe werden die Truppen in Kampfbereitschaft der dritten (niedrigste), zweiten oder ersten Stufe versetzt.

Zu den Schwerpunkten der Routineaufgaben des Heers geh?rt es, die Ordnung in Grenzgebieten aufrechtzuerhalten und die Erfolge der staatlichen Entwicklung zu schützen. Gestützt auf Kommandoorgane und ein Kommando- und Informationssystem wird die Integration aller Dienstelemente des Bereitschaftsdiensts intensiviert; gemeinsame Aufgabenstrukturen innerhalb eines milit?rischen Einsatzgebietes werden erforscht und die Regulierung der Dienstausübungsstrukturen der Kampftruppen auf Regimentsebene und aufw?rts weiter vorangetrieben; die regul?ren Systeme und Strukturen garantieren die Ausübung aller entsprechenden T?tigkeiten für die Kampfbereitschaft, so dass alle strategischen Richtungen aufeinander abgestimmt sind, alle Waffengattungen Hand in Hand zusammenarbeiten, der Nachschub komplettiert ist und das Heer stets in der Lage ist, prompt und effektiv zu reagieren. Der Marine obliegt der Schutz der Hoheitsgew?sser und der nationalen Interessen auf See. Nach den Prinzipien der effizienten Truppeneins?tze, der systematischen Patrouillen und der alle Hoheitsgew?sser abdeckenden überwachung führt die Marine regelm??ige Patrouillen durch und erh?lt ihre milit?rische Pr?senz in den relevanten Seegebieten aufrecht. Die Flotten der chinesischen Marine unterhalten ganzj?hrig einen Schiffspatrouillendienst in erforderlicher Anzahl in den Gew?ssern, die ihrer Rechtshoheit unterstehen, forcieren die maritime Luftaufkl?rung und senden erforderlichenfalls mobile Truppen zur Patrouille und überwachung in gewisse Seegebiete. Die wichtigste Aufgabe der Luftwaffe liegt in der Verteidigung des Luftraums. Sie befolgt das Prinzip, in Friedenszeiten auf den Kriegsfall vorbereitet zu sein, auf dem gesamten Gebiet operieren und das ganze Land erreichen zu k?nnen sowie eine hohe und effiziente Kampfbereitschaft beizubehalten. Es werden regelm??ige Patrouillen vorgenommen, um unklare Vorkommnisse im Luftraum rechtzeitig zu überprüfen. Das Kommando der Luftwaffe bildet den Kern des Bereitschaftskommandos der Luftwaffe, die Kommandos der Armee-Einheiten stellen die Grundlage und die Bereitschaftseinheiten der Flieger und der Bodenabwehr die Unterstützung dar. Die Zweite Artillerie bewahrt in Friedenszeiten eine angemessene Alarmbereitschaft. Gem?? den Prinzipien, sich in der Friedenszeit auch auf Krieg eingestellt zu sein, in der Wachsamkeit nicht nachzulassen und jederzeit einsatzbereit zu sein, verst?rkt die Zweite Artillerie den Aufbau von Verteidigungsanlagen und hat ein integriertes, funktionales, flexibles und effizientes Bereitschaftssystem ins Leben gerufen, das es der Armee erm?glicht, in Notf?llen unverzüglich zu reagieren und effektive Gegenma?nahmen gegen Kriegsbedrohungen und Zwischenf?lle einzuleiten. Bei einer unmittelbaren nuklearen Bedrohung werden die nuklearen Raketentruppen auf Befehl der ZMK in h?here Alarmbereitschaft versetzt und bereiten einen nuklearen Gegenschlag vor, um den Feind von der Anwendung von Kernwaffen gegen China abzuschrecken. Im Fall eines Kernwaffenangriffs schl?gt die Zweite Artillerie unabh?ngig oder in Verbindung mit den Kernwaffenarsenalen anderer Teilstreitkr?fte mit nuklearen Raketenwaffen energisch gegen den Feind zurück. Die konventionellen Raketentruppen der Zweiten Artillerie k?nnen schnell von Friedenszeiten auf eine Kriegssituation umstellen und übernehmen vor allem die Aufgabe, Pr?zisionsangriffe im Lang- und Mittelstreckenbereich durchzuführen.

Gefechtsm??ige übungen und Man?ver

Die Volksbefreiungsarmee betrachtet gefechtsm??ige übungen und Man?ver nach wie vor als wichtigen Weg zur Umgestaltung des milit?rischen Trainings und zur Erh?hung der Schlagkraft ihrer Truppen. Besondere Berücksichtigung erfahren dabei operationale Konzepte der Kriegsführung vor dem Hintergrund der Informatisierung, z. B. Dominanz der Information, Konfrontation zwischen Kampfsystemen, Pr?zision, Integration verschiedener Elemente und Konzentration von Kr?ften. Die übungen orientieren sich an den Erfordernissen, der Organisation und den Kampfverfahren in einem realen Krieg, wobei der Schwerpunkt in konfrontativen übungen, Force-on-force-Training sowie im Training in einem komplexen milit?rischen Umfeld liegt. So wurde das Kriegsführungspotential auf der Grundlage von Informationssystemen grundlegend verbessert.

überregionale übungen. Es wurde eine Reihe überregionaler Mobilit?tsübungen und -man?ver in Form von evaluierbaren Feldübungen unter realem Einsatz von Soldaten in Basen für kombinierte taktische übungen abgehalten, an denen Divisionen bzw. Brigaden derselben Waffengattung teilgenommen haben, die ?hnliche Aufgaben erfüllen und zukünftig unter ?hnlichen milit?rischen Verh?ltnissen eingesetzt werden k?nnen, um die Kapazit?ten der schnellen Reaktion und des gemeinsamen Kampfes unter unbekannten und komplexen Verh?ltnissen zu erh?hen. 2009 schickten die Milit?rbezirke Shenyang, Lanzhou, Jinan und Guangzhou jeweils eine Division zu einer konfrontativen übung, für die ein Marsch über eine gro?e Entfernung erforderlich war. Ab 2010 werden überregionale übungen als gro?e milit?rische Operationen unter der Code-Bezeichnung ?Mission-Aktion“ abgehalten. An den Operationen nahmen 2010 drei Divisionen bzw. Brigaden aus den Milit?rbezirken Beijing, Lanzhou, Chengdu unter Leitung des Führungsorgans der jeweiligen Armeegruppe sowie ein Teil der Luftwaffe teil. 2011 wurden übungen auf Hochebenen durch Einheiten der Milit?rbezirke Chengdu und Jinan und 2012 in Südwestchina durch Einheiten der Milit?rbezirke Chengdu, Jinan und Lanzhou abgehalten, zu denen auch die Luftwaffe herangezogen wurde. Konfrontative übungen. Alle Teilstreitkr?fte bzw. Waffengattungen haben evaluierbaren und konfrontativen übungen und Man?vern gr??ere Aufmerksamkeit geschenkt. Dafür wurden konfrontative Man?ver unter realem Einsatz von Soldaten, Konfrontationen per Computernetzwerke und konfrontative übungen auf der Basis von Computersimulationen abgehalten, die gezielter und effektiver waren. Die Luftwaffe hat gestützt auf Trainingsbasen komplexe Feldverh?ltnisse geschaffen und konfrontative Man?ver zwischen Einheiten der Luftwaffe eines Milit?rbezirks und zwischen Einheiten der Luftwaffe eines Milit?rbezirks und Einheiten der ?Blauen Armee“ unter Einsatz von Informationstechnologie abgehalten. Die Zweite Artillerie hat konfrontative übungen unter komplexen Feldverh?ltnissen durchgeführt, die Aufkl?rung und Gegenma?nahmen gegen Aufkl?rung, elektronische St?rma?nahmen und St?rungsabwehr, Pr?zisionsschl?ge sowie Schutz und Gegenangriff zum Inhalt haben, und verst?rkt das Training in Bezug auf Schutz und technische Gegenma?nahmen bei Bedrohungen durch ABC-Waffen. Jedes Jahr führen mehrere Raketentruppen, die mit Raketenwaffen verschiedener Typen ausgerüstet sind, Schie?übungen mit scharfer Munition durch. Hochsee-übungen. Die Marine erforscht neue Trainingsmodelle für Kampfformation auf hoher See, wobei Zerst?rer und Fregatten neuen Typs, Hochseeversorgungsschiffe und Bordhubschrauber eine Flotte bilden, forciert die Forschung und übungen zur Erfüllung von Aufgaben unter komplexen Verh?ltnissen und legt gro?en Wert u. a. auf Frühwarnung über gro?e Entfernung und umfassende Kontrolle, Abfangen, Langstreckenangriff, Abwehr gegen U-Boote und Begleitschutz auf hoher See. Die Hochsee-übungen dienten den Einheiten in Küstengebieten auch zu konfrontativen übungen unter Einsatz von realen Soldaten in Bezug auf die Abwehr gegen Luftangriffe, U-Boote und Seeminen, zum Kampf gegen Terroraktivit?ten und Piraterie, zur Verteidigung der küstennahen Gebiete und zu überraschungsangriffen auf Inseln und Riffe. Seit 2007 wurden insgesamt 20 Hochsee-übungen im Westpazifik organisiert, an denen sich über 90 Schiffe beteiligt haben, und es wurden dabei effektive Ma?nahmen gegen Nahbereichsaufkl?rung und illegale St?rungen durch Milit?rschiffe und Bordflugzeuge gewisser L?nder getroffen. Vom April bis September 2012 absolvierte das Trainingschiff ?Zheng He“ eine Trainingsfahrt rund um die Erde und hat w?hrenddessen 14 L?nder bzw. Regionen besucht bzw. ist in deren H?fen vor Anker gegangen.

IV. Unterstützung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung

Das Volk bei seiner friedlichen Arbeit zu schützen, am staatlichen Aufbau teilzunehmen und dem Volk mit Leib und Seele zu dienen, z?hlen zu den wichtigen Aufgaben der chinesischen Streitkr?fte, die verfassungs- und gesetzesm??ig verankert sind. Die chinesischen Streitkr?fte unterstellen sich und dienen der Reform und Entwicklung des Staates, setzen sich für den Aufbau des Landes, den Katastrophenschutz, die Wahrung der gesellschaftlichen Harmonie und Stabilit?t sowie den Schutz der staatlichen Entwicklungsinteressen ein.

Teilnahme am Aufbau des Landes

Unter der Voraussetzung, dass die Armee und die Bewaffnete Polizei ihre Aufgaben in Bezug auf milit?rische Ausbildung und übungen, Einsatzbereitschaft für den Kriegsfall sowie wissenschaftliche Forschungen und Tests erfüllt haben, leisten sie nationalen und regionalen Pl?nen für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung Folge, bringen regionale Bedürfnisse und Anliegen des Volkes mit ihrer Arbeit stets in übereinstimmung, nutzen ihre Ressourcen und Vorzüge in Bezug auf Fachkr?fte, Ausrüstung, Technik und Infrastruktur in vollem Ma?e, um Schlüsselprojekte der Infrastruktur, den Aufbau der Umwelt und neuer sozialistischer D?rfer aktiv zu unterstützen, und leisten solide Arbeit im Rahmen der Armenhilfe, Schulbildung und medizinische Fürsorge, um zur regionalen wirtschaftlichen Entwicklung, Wahrung der gesellschaftlichen Stabilit?t und Verbesserung der Lebensbedingungen beizutragen.

Unterstützung von Schlüsselprojekten der Infrastruktur. Die Vorzüge der spezialisierten Truppen für den Bau von Wasser- und Verkehrsanlagen und anderer Infrastrukturvorhaben sowie für die Kartografie werden entfaltet, um auf der Grundlage ihrer Fachkenntnisse am Bau von Infrastrukturprojekten des Staates und der jeweiligen Landesteile in den Bereichen Verkehrswesen, Wasserwirtschaft, Energieversorgung und Kommunikation mitzuwirken, die für die wirtschaftliche Entwicklung des Staates und den Lebensstandard des Volkes bedeutsam sind. Ab 2011 haben sie über 350 Bauprojekte auf Provinz- und Staatsebene wie den Bau von Flugh?fen, Stra?en, Eisenbahnen und hydrotechnischen Anlagen ausgeführt, wobei in 15 Millionen Arbeitstagen 1,2 Millionen Baumaschinen und Kraftfahrzeuge eingesetzt wurden. Die hydrotechnischen Pioniertruppen der Bewaffneten Polizei haben bei 115 Projekten zum Bau von Wasserkraftanlagen, Eisenbahnlinien und Erdgasleitungen mitgewirkt, darunter die Projekte der Wasserkraftwerke Nuozhadu (Yunnan), Jinpin (Sichuan) und Pondo (Tibet); die Truppen zum Ausbau der Verkehrsinfrastruktur haben 172 Bauprojekte mit einer Gesamtl?nge von 3250 Kilometern übernommen, darunter den Umbau der Dushanzi–Kuqa-Stra?e (Tianshan-Stra?e, Xinjiang), den Bau der doppelst?ckigen Megabrücke über den Luotang-Fluss (Gansu) und des Garlung-Tunnels der Mêdog-Stra?e. Natur- und Umweltschutz. Truppen der Volksbefreiungsarmee und Angeh?rige der Miliz und Reserve werden zur Bepflanzung von Bergen, zur Verhütung und Bek?mpfung der Wüstenbildung und zum Naturschutz in Feuchtgebieten eingesetzt. Sie haben an wichtigen staatlichen Projekten zum Naturschutz teilgenommen, darunter der Umweltsanierung in den Ursprungsgebieten der Sandstürme, die Beijing und Tianjin in Mitleidenschaft ziehen, der Bepflanzung rund um die Taklamakan-Wüste, dem Naturschutz im bzw. am Ober- und Mittellauf des Gelben Flusses sowie der Sanierung des Yarlung Zangbo (Brahmaputra), des Lhasa-Flusses und des Nyangchu in Tibet. In den letzten beiden Jahren wurden mehr als 14 Millionen B?ume gepflanzt und über 200 000 Hektar ?dland bepflanzt bzw. bewaldet, einen Teil davon auch durch Aussaat aus der Luft. Die Topografie-, Meteorologie- und Wasserversorgungstruppen bieten Dienstleistungen der Landesvermessung, der meteorologischen und hydrologischen Vorhersage sowie der Suche nach Wasserquellen an. Unterstützung bei der Armutsbek?mpfung und beim Aufbau von neuen sozialistischen D?rfern. Die Truppen der Volksbefreiungsarmee sind mit 63 Kreisen, 547 Gemeinden und 26 000 Stellen eine Partnerschaft eingegangen, um ihnen bei der Armutsbek?mpfung zu helfen. Sie haben mehr als 20 000 kleine Bauprojekte, wie z. B. den Bau von Bew?sserungsanlagen, die Anlage von Stra?en und die Sanierung von Wasserl?ufen, ausgeführt und 1000 wirtschaftliche Projekte, die den Verh?ltnissen vor Ort entsprechen, gef?rdert. Mit ihrer Hilfe haben sich über 400 000 Menschen aus der Armut befreit. Das Wasserversorgungsregiment des Milit?rbezirks Beijing hat 358 Brunnen in den Provinzen Yunnan, Guangxi, Shandong, Hebei, der Inneren Mongolei und Guizhou gebohrt, die nun 960 000 Einwohner und knapp 5667 Hektar Felder mit Wasser versorgen. Das Wasserversorgungsregiment des Milit?rbezirks Lanzhou hat das Projekt der Brunnenbohrung zur Unterstützung der Landwirtschaft und der landwirtschaftlichen Bev?lkerung in Dürregebieten des mittleren und südlichen Ningxia durchgeführt und 192 Brunnen gegraben, mit denen jetzt 390 000 Einwohner und 570 000 Vieh mit Trinkwasser versorgt und rund 2467 Hektar Felder bew?ssert werden k?nnen. Hilfeleistung in den Bereichen Wissenschaft und Technik, Bildung, Kultur sowie Gesundheitspflege. In den Jahren 2011 und 2012 haben die milit?rischen Hochschulen und Forschungsinstitute sowie die Pioniertruppen mehr als 200 Forschungsthemen, wissenschaftlich-technische Unterstützungsprogramme und 220 wissenschaftlich-technische Schlüsselprojekte übernommen sowie 180 Know-how-Transfers vorgenommen. 108 Krankenh?user der Volksbefreiungsarmee und der Bewaffneten Polizei haben mit 130 Krankenh?usern auf Kreisebene eine Partnerschaft aufgenommen, und 1283 Gemeinde-Krankenh?user arbeiten mit einer medizinischen Organisation auf Korpsebene und darunter partnerschaftlich zusammen. Im Zeitraum von 2009 bis 2012 haben die Volksbefreiungsarmee und die Bewaffnete Polizei in Xinjiang, Tibet und in anderen von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten Westchinas 57 Schulen gebaut, die über 30 000 Kindern den Schulbesuch erm?glicht haben.

Katastropheneinsatz

China z?hlt zu den für Naturkatastrophen anf?lligsten L?ndern. Auf den ausgedehnten Gebieten ereignen sich vielf?ltige Naturkatastrophen, die erhebliche Sch?den anrichten. Die Streitkr?fte Chinas waren schon immer die prim?ren Rettungs- und Hilfskr?fte in Katastrophenf?llen, die die dringendsten, schwierigsten und gef?hrlichsten Aufgaben übernehmen. Gem?? den 2005 erlassenen Vorschriften über die Katastropheneins?tze der Volksbefreiungsarmee haben die Volksbefreiungsarmee und die Bewaffnete Polizei in Katastrophenf?llen folgende Aufgaben: Bergung von Personen in Notlagen; Schutz wichtiger Objekte; Bergung und Transport wichtiger Güter und Materialien; Notreparatur von Stra?en, Brücken und Tunneln, Seenotrettung, ABC-Einsatz, Epidemieeind?mmung und medizinische Hilfe; Beseitigung oder Begrenzung anderer akuter Gefahren; Hilfe beim Wiederaufbau.

Die Truppen der Volksbefreiungsarmee und der Bewaffneten Polizei haben mit den Regierungen verschiedener Landesteile einen Mechanismus für gemeinsame Katastropheneins?tze und strategische mobile Kommandoplattformen für Notf?lle eingerichtet; in Schwerpunktgebieten werden Notfallreserven angelegt; für Truppen auf Regimentsebene und aufw?rts wurden Katastropheneinsatzpl?ne ausgearbeitet bzw. revidiert; und es wurden gemeinsame übungen der zivilen und milit?rischen Rettungs- und Hilfskr?fte für Katastrophenf?lle durchgeführt, um die diesbezügliche F?higkeit umfassend zu erh?hen. Gegenw?rtig stehen auf Staatsebene neun Einsatztruppen mit einer gesamten St?rke von 50 000 Mann für die neun Einsatzbereiche Hochwasserbek?mpfung, Erdbeben- und ABC-Eins?tze, Bereitschaftsflüge, Notreparatur der Verkehrsinfrastruktur und Stromversorgung, Seenotrettung, mobile Notkommunikation, medizinische Versorgung und Seuchenschutz sowie meteorologische Informationen zur Verfügung. Die Milit?rbezirke haben zusammen mit den entsprechenden Provinzen, Autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren St?dten auf der Grundlage der aktiven Truppen und der Reserve 45 000-k?pfige professionelle Katastrophendienste auf Provinzebene aufgebaut. Die Streitkr?fte Chinas haben bei der Bek?mpfung aller schweren Naturkatastrophen in China eine aktive und tragende Rolle gespielt. Im Jahr 2008 wurden 1,26 Millionen Mann aus den aktiven Truppen, der Reserve und der Miliz zum Kampf gegen Eisk?lte und Unwetter in Südchina und 221 000 Mann zur Hilfeleistung nach dem verheerenden Erdbeben in Wenchuan (Sichuan) eingesetzt. 2010 wurden 21 000 Mann nach dem Erdbeben in Yushu (Qinghai) und 12 000 Mann nach den verheerenden Erdrutschen in Zhugqu (Gansu) zum Rettungs- und Hilfsdienst geschickt. Ab 2011 wurden zur Bek?mpfung von überschwemmungen, Erdbeben, Dürren, Eissto?, Taifunen und Br?nden 370 000 Mann der Volksbefreiungsarmee und der Bewaffneten Polizei, 197 000 Kraftfahrzeuge und Maschinen, 225 Flugzeuge und Hubschrauber eingesetzt sowie 870 000 Mann aus der Miliz und der Reserve mobilisiert. 2,45 Millionen Zivilisten wurden dabei in Sicherheit gebracht und 160 000 Tonnen Güter und Materialien bef?rdert. Jedes Jahr fliegen Hubschrauber der Fliegertruppen des Heeres regelm??ig Hunderte von Eins?tzen, um Wald- und Steppenbr?nde zu verhüten bzw. zu bek?mpfen.

Wahrung der gesellschaftlichen Stabilit?t

Die Streitkr?fte Chinas wirken nach Gesetzen und Vorschriften auch beim Schutz der ?ffentlichen Sicherheit und bei der Verhütung und Bek?mpfung von Terroraktionen mit. Die Bewaffnete Polizei stellt das Rückgrat und den Sto?trupp zur Behandlung von ?ffentlichen Notf?llen und für die Wahrung der gesellschaftlichen Stabilit?t dar. Im 2009 erlassenen und in Kraft getretenen Gesetz der Volksrepublik China über die Bewaffnete Volkspolizei sind die Befugnisse bzw. Aufgaben der Bewaffneten Polizei, die Ma?nahmen bei ihrer Dienstausübung und die Unterstützungsma?nahmen für sie festgelegt.

Die Einsatzkr?fte der Bewaffneten Polizei zum Schutz der gesellschaftlichen Stabilit?t bei Notf?llen setzen sich vor allem aus mobilen Streitkr?ften zusammen, die durch Wach- und Streifendienste, Pioniertruppen und Einheiten der Hochschulen der Bewaffneten Polizei erg?nzt werden. Die vierstufige Truppenstruktur zur Terrorismusbek?mpfung wird verbessert und besteht aus Anti-Terror-Bataillonen auf Staatsebene, Spezialeinheiten in Kompaniest?rke auf Provinzebene, Züge für Spezialeins?tze auf Stadtebene und Gruppen für Notf?lle auf Kreisebene. Die Bewaffnete Polizei hat gute Sicherheitsarbeit bei wichtigen Veranstaltungen geleistet, die Veranstaltungsorte abgesichert, strenge Sicherheitskontrollen durchgeführt, wichtige Objekte bewacht, Kontrollpunkte auf wichtigen Stra?en eingerichtet und bewaffnete Stadtpatrouillen durchführt. In den Jahren 2011 und 2012 haben die Truppen der Bewaffneten Polizei auf verschiedenartige Zwischenf?lle effektiv reagiert und diese erfolgreich abgehandelt. Sie haben in Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbeh?rden mehrere Terrorattacken niedergeschlagen; sie haben in der Behandlung von 68 F?llen von schweren Gewaltdelikten mitgewirkt und dabei 62 Geiseln befreit. Au?erdem hat die Bewaffnete Polizei die Sicherheitsarbeit bei der 26. Sommer-Universiade (Shenzhen 2011), der 1. und der 2. China-Eurasia-Expo (ürümqi 2011) und der Gipfelkonferenz der Shanghai-Kooperationsorganisation in Beijing (2012) erfolgreich durchgeführt, wozu insgesamt 1,6 Millionen Mann eingesetzt wurden. Die Volksbefreiungsarmee unterstützt die Sicherheitsbeh?rden und die Bewaffnete Polizei bei Sicherungsdiensten für wichtige Veranstaltungen. Das Heer hat vor allem die Aufgaben, pr?ventive Ma?nahmen gegen Terroranschl?ge zu treffen, auf ABC-Waffen und Sprengstoffe zu kontrollieren und medizinische Nothilfe zu leisten; die Marine ist vor allem dafür verantwortlich, latente Sicherheitsbedrohungen auf See zu beseitigen und Terrorattacken von der Seeseite zu verhüten; und die Luftwaffe ist haupts?chlich für die Sicherheit des Luftraums über dem Veranstaltungsort und dessen Umgebung zust?ndig. In den letzten Jahren hat die Volksbefreiungsarmee Sicherungsdienste bei den Olympischen Spielen in Beijing, der Feier zum 60. Nationalfeiertag, der Shanghai-Expo und den Asienspielen in Guangzhou geleistet, wozu 145 000 Mann, 365 Flugzeuge bzw. Hubschrauber, 148 Schiffe und 554 Radaranlagen eingesetzt wurden. Die Miliz stellt eine wichtige Einsatzkraft zum Schutz der gesellschaftlichen Stabilit?t dar. Sie hilft im Rahmen des Gesetzes bei der Aufrechterhaltung der ?ffentlichen Ordnung mit und nimmt nach einheitlichen Pl?nen der Parteikommissionen und Regierungen der jeweiligen Landesteile und unter Führung der milit?rischen Organe an dem gemeinsamen Schutz der ?ffentlichen Sicherheit, der umfassenden Konsolidierung der ?ffentlichen Ordnung und der Sicherungsarbeit bei wichtigen Veranstaltungen teil. Jedes Jahr führen etwa 90 000 Milizangeh?rige die Aufgaben der Bewachung von Brücken, Tunneln und Eisenbahnen aus. Die Zentralregierung Chinas hat Truppen in den Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao stationiert, die laut Gesetz die Verteidigung der beiden Landesteile erfüllen. Entsprechend dem Gesetz der VR China über die Truppenstationierung in der Sonderverwaltungszone Hongkong und dem Gesetz der VR China über die Truppenstationierung in der Sonderverwaltungszone Macao haben die Regierungen von Hongkong und Macao das Recht, notwendigenfalls die Zentralregierung um Hilfe zu ersuchen, damit die stationierten Truppen bei der Aufrechterhaltung der ?ffentlichen Sicherheit und beim Katastrophenschutz Hilfe leisten. Die in Hongkong und Macao stationierten Truppen führen zur rechten Zeit gemeinsame Patrouillen in der Luft und auf See sowie j?hrliche milit?rische übungen und Man?ver durch, nehmen an den gemeinsamen Rettungsübungen auf See für Hilfeleistungen bei Flugzeugunglücken teil und haben die Sicherheitsarbeit bei den in Hongkong abgehaltenen Wettbewerben der Olympischen Spielen 2008 (Beijing) und bei den Feiern anl?sslich der Rückkehr von Hongkong und Macao ins Vaterland erfolgreich ausgeführt.

Schutz der maritimen Interessen

China ist ein gro?er Staat. Das bezieht sich sowohl auf die Land- als auch auf die Meeresfl?che. Das Meer stellt einen wichtigen Raum und eine wichtige Ressourcenquelle für die nachhaltige Entwicklung Chinas dar und steht daher mit dem Wohlstand des chinesischen Volkes und der Zukunft Chinas in engem Zusammenhang. Das Meer zu erschlie?en, zu nutzen und zu schützen sowie aus China eine starke Seemacht aufzubauen, ist eine wichtige nationale Entwicklungsstrategie geworden. Es ist eine wichtige Aufgabe der Volksbefreiungsarmee, die maritimen Interessen des Landes entschlossen zu wahren.

Die chinesische Marine gew?hrt, in Verbindung mit ihrem st?ndigen Vorbereitetsein auf einen Kriegsfall, der maritimen Gesetzesvollstreckung, der Fischerei, der Erd?l- und Erdgasf?rderung und anderen T?tigkeiten auf See die notwendige Sicherheit. Sie hat separat mit der Meeresüberwachung und der Fischereiverwaltung eine Koordinations- und Zusammenarbeitsstruktur sowie mit Polizei und Miliz eine Struktur für den gemeinsamen Sicherheitsschutz eingerichtet. In Zusammenarbeit mit entsprechenden regionalen Beh?rden führen die Marinetruppen maritime Vermessungen und Kartografie- sowie Erkundungsaufgaben durch, errichten Anlagen für die meteorologische Beobachtung auf See, Satelliten- und Funknavigationssysteme und Baken, versorgen die Schifffahrt rechtzeitig mit meteorologischen und anderen erforderlichen Informationen und verbessern st?ndig die Strukturen zur Sicherung der Schifffahrt in den Seegebieten ihrer Zust?ndigkeit. Die Marine hat mit der Meeresüberwachung und der Fischereiverwaltung mehrere gemeinsame übungen veranstaltet, um ihre F?higkeiten für Gesetzesdurchsetzung, Kommando und Koordination sowie Behandlung von Notf?llen zu erh?hen. Im Oktober 2012 fand die gemeinsame übung zur Gesetzesdurchsetzung ?Ostmeer-Kooperation 2012“ statt, wobei elf Schiffe und acht Flugzeuge eingesetzt wurden. Die Grenzschutztruppen der Polizei für ?ffentliche Sicherheit sind wichtige bewaffnete Kr?fte zur Sicherung der Seegebiete und verfügen über die Befugnis, bei Verst??en gegen Gesetze sowie gesetzlichen und administrativen Vorschriften für ?ffentliche Sicherheit und mutma?lichen Straftaten in Binnengew?ssern, Hoheitsgew?ssern, Anschlusszonen, Ausschlie?lichen Wirtschaftszonen und auf dem Festlandsockel Chinas einzugreifen. Seit einigen Jahren setzen sie sich für den Aufbau eines sicheren Seegebietes ein. Dafür haben sie zur Konsolidierung der Grenze h?ufige Patrouillen in der Bucht von Beibu und in den Gew?ssern um die Xisha-Inselgruppe vorgenommen, was die maritime Sicherheit und Stabilit?t wahrt.

Schutz der überseeischen Interessen

Mit der Integration der chinesischen Wirtschaft in die Weltwirtschaft machen die überseeischen Interessen einen wichtigen Teil der staatlichen Interessen Chinas aus. Sicherheitsfragen nehmen einen immer gr??eren Stellenwert ein, so das Problem über den Schutz der Sicherheit der überseeischen Energieressourcen, der strategischen Schifffahrtslinien sowie der chinesischen Bürger und juristischen Personen im Ausland. Begleitschutz, Evakuierung von Auslandschinesen, Rettungs- und Hilfsdienste im Ausland sind für die Volksbefreiungsarmee zu wichtigen Aufgabenfeldern geworden, um die überseeischen Interessen des Landes zu wahren und Chinas internationale Verpflichtungen zu erfüllen.

Gem?? entsprechenden Beschlüssen des UN-Sicherheitsrates und mit Zustimmung der übergangsregierung Somalias schickt die chinesische Regierung seit dem 26. Dezember 2008 Flotten zum Begleitschutz in den Golf von Aden und das Seegebiet vor Somalia. Die Eskorten erfüllen vor allem die Aufgaben, die ungehinderte Durchfahrt chinesischer Schiffe und die Sicherheit deren Besatzung sowie von Hilfskonvois internationaler Organisationen wie des Weltern?hrungsprogramms zu gew?hrleisten und m?glichst auch ausl?ndischen Schiffen Begleitschutz anzubieten. Bis Dezember 2012 hat China 13 Kontingente aus 34 Schiffen, 28 Hubschraubern und 910 Elitesoldaten zu 532 Begleitschutzaufgaben für 4984 chinesische und ausl?ndische Schiffe eingesetzt, darunter 1510 Schiffe aus Festlandchina, 940 aus Hongkong, 74 aus Taiwan und eines aus Macao. Die Begleitschutzflotten haben zwei von Piraten gekaperte und 22 von ihnen verfolgte chinesische Schiffe befreit. Im Februar 2011 verschlimmerte sich die Lage im libyschen Bürgerkrieg, wodurch die Sicherheit der chinesischen Institutionen, Unternehmen und Staatsbürger in Libyen gef?hrdet wurde. Die chinesische Regierung hat vor diesem Hintergrund 35 860 chinesische Staatsbürger aus Libyen evakuiert. Das war die gr??te Evakuierungsaktion seit Gründung der Volksrepublik China. Die Volksbefreiungsarmee hat dazu Schiffe und Flugzeuge eingesetzt. Die Fregatte ?Xuzhou“, die mit Begleitschutzaufgaben im Golf von Aden und dem somalischen Seegebiet beauftragt war, wurde vor die Küste Libyens kommandiert, um Schiffe, die chinesische Staatsbürger evakuierten, zu schützen und ihnen Hilfe zu leisten. Die Luftwaffe entsandte umgehend vier Flugzeuge nach Libyen, die in 40 Flügen 1655 Personen (darunter 240 Nepalesen) in den Sudan ausgeflogen und von dort aus 287 nach China zurückverbracht haben.

V. Wahrung des Weltfriedens und der regionalen Stabilit?t

Die Sicherheit und die Entwicklung Chinas sind mit dem Frieden und der Prosperit?t der Welt eng verbunden. Die chinesischen Streitkr?fte sind nach wie vor eine zuverl?ssige Kraft zur Wahrung des Weltfriedens und der regionalen Stabilit?t. Sie setzen sich dafür ein, mit allen L?ndern die Zusammenarbeit und das gegenseitige Vertrauen im milit?rischen Bereich zu verst?rken, sich an regionalen und internationalen Sicherheitsangelegenheiten zu beteiligen und eine positive Rolle in der internationalen Politik und im Sicherheitsbereich zu spielen.

Beteiligung an UNO-Friedensmissionen

China erfüllt gewissenhaft seine internationalen Pflichten und Verantwortungen, unterstützt die UNO-Friedensmissionen und beteiligt sich aktiv daran. Nach den UNO-Resolutionen und den Abkommen zwischen China und den Vereinten Nationen entsendet China Truppen und milit?rische Fachkr?fte zu den UNO-Friedensmissionen in bestimmte L?nder bzw. Regionen. Sie führen Operationen zur Friedenserhaltung unter Leitung der Vereinten Nationen durch wie die überwachung des Waffenstillstands, Trennung der Konfliktparteien, Projektaufbau, Transport und medizinische Versorgung und beteiligen sich auch an dem gesellschaftlichen Wiederaufbau und der humanit?ren Hilfe.

Im Jahr 1990 entsandte die Volksbefreiungsarmee fünf milit?rische Beobachter im Rahmen einer UNO-Friedensmission in den Nahen Osten und nahm damit erstmals an einer solchen Mission teil. Im Jahr 1992 entsandte sie erstmals eine komplette Truppe zu einer UNO-Friedensmission, und zwar eine Pionierbrigade von 400 Mann nach Kambodscha. Bis heute hat China insgesamt 22 000 Soldaten und Offiziere zu 23 UNO-Friedensmissionen abkommandiert, die alle mit der UN-Friedensmedaille ausgezeichnet wurden. Drei Offiziere und sechs Soldaten fielen bei der Ausübung des Dienstes, ihnen wurde die Dag-Hammarskj?ld-Ehrenmedaille verliehen. Unter den fünf St?ndigen Mitgliedstaaten im UNO-Sicherheitsrat hat China zurzeit die meisten Soldaten zur Friedenssicherung abgestellt. Unter den 115 L?ndern der Vereinten Nationen, die Truppen zu UNO-Friedensmissionen entsenden, hat China die meisten Pioniereinheiten, Transporteinheiten und medizinischen Einheiten bereitgestellt. China bestreitet und tr?gt den gr??ten Teil der UNO-Beitr?ge für Friedensmissionen unter allen Entwicklungsl?ndern. Mit Stand vom Dezember 2012 waren 1842 Soldaten und Offiziere der Volksbefreiungsarmee in neun Gebieten bei UNO-Friedensmissionen im Einsatz, darunter 78 Milit?rbeobachter und Stabsoffiziere, 218 Mann in Pionier- und medizinischen Einheiten im Rahmen der UNO-Mission in der Demokratischen Republik Kongo, 558 Mann in Pionier-, Transport- und medizinischen Einheiten im Rahmen der UNO-Mission in Liberia, 335 Mann in Pionier- und medizinischen Einheiten als UNIFIL-Truppen im Libanon, 338 Mann in Pionier- und medizinischen Einheiten im Rahmen der UNO-Mission im Sudan sowie 315 Mann in Pioniereinheiten im Rahmen der UNO-Mission (UNAMID) in Darfur. Die chinesischen Truppen für UNO-Friedensmission beflei?igen sich eines guten Arbeitsstiles, der durch besondere Z?higkeit, Tapferkeit und Aufopferung gekennzeichnet ist, und erfüllen ausgezeichnet ihre Aufgaben. In den letzten 22 Jahren errichteten bzw. reparierten sie Stra?en mit einer L?nge von über 10 000 Kilometern und 284 Brücken, r?umten mehr als 9000 Minen und Blindg?nger, transportierten mehr als eine Million Tonnen Güter über eine Gesamtstrecke von mehr als 11 Millionen Kilometern und behandelten 120 000 Patienten. Die Arbeit der Stabsoffiziere und milit?rischen Beobachter im Hauptquartier und in den Aufgabenfeldern Patrouillendienst, überwachung des Waffenstillstands, Verbindung und Verhandlungen wird durch hohes Verantwortungsbewusstsein und Berufsethos bestimmt. Die Pioniereinheit in der Demokratischen Republik Kongo arbeitete Tag und Nacht und nivellierte eine mit Vulkangestein übers?te Fl?che von 16 000 Quadratmetern. Die Transporteinheit in Liberia arbeitete fl?chendeckend im ganzen Land und bildete dadurch das Transportzentrum für rund 50 Truppen der UNO-Friedensmission in diesem Land. Für die einheimische Bev?lkerung legten die chinesischen Truppen der UNO-Friedensmission Stra?en an, bauten Brücken, reparierten Fahrzeuge und transportierten Güter; sie boten medizinische Versorgungsleistungen an und vermittelten landwirtschaftliche Anbautechnologien. Die Pioniereinheiten im Libanon entwickelten selbstst?ndig eine Methode der ?Ortung durch ein gekipptes Kreuz“ für die Minenr?umung, die die Sicherheit und Effizienz deutlich erh?ht und es erm?glicht, t?glich eine Fl?che von über 500 Quadratmetern von Minen freizumachen. W?hrend des Konfliktes zwischen dem Libanon und Israel hat sie mehr als 3500 Blindg?nger ger?umt. Die Pioniereinheiten in Darfur, Sudan, bohrten 13 Brunnen in Gebieten, wo man Grabungen für aussichtslos gehalten hatte. Die Pioniereinheiten im Südsudan errichteten ein Ausbildungszentrum mit hohem Standard für einen flie?enden übergang von Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration (DD&R) und leisteten dadurch einen positiven Beitrag zum Frieden in der Region. Die chinesischen Soldaten und Offiziere für UNO-Friedensmission halten sich streng an den Code für pers?nliches Verhalten für UNO-Friedenstruppen, die Einsatzregeln sowie die Gesetze und Vorschriften der Gastl?nder. Sie respektieren die lokalen Religionen, Sitten und Gebr?uche, befolgen gewissenhaft die Einsatzbestimmungen in den betreffenden Gebieten sowie die Regeln und Vorschriften für chinesische Truppen und gewannen damit das Vertrauen der einheimischen Bev?lkerung.

Unterstützung des internationalen Katastrophenschutzes und der internationalen humanit?ren Hilfe

Die chinesischen Streitkr?fte beteiligen sich aktiv an dem von der chinesischen Regierung organisierten internationalen Katastrophenschutz und der internationalen humanit?ren Hilfe, liefern Hilfsgüter in die von Katastrophen heimgesuchten L?nder und bieten ihnen medizinische Hilfe an, entsenden professionelle Rettungsteams zum Katastrophenschutz, leisten Hilfe bei der Minenr?umung und entfalten den internationalen Austausch zur Katastrophenhilfe.

Ab 2002 hat die Volksbefreiungsarmee in 36 Eins?tzen internationale humanit?re Hilfe geleistet, wobei Hilfsgüter im Wert von über 1,25 Milliarden Yuan an 27 von Katastrophen heimgesuchte L?nder geliefert wurden. Seit 2001 haben sich Rettungsteams für den internationalen Katastrophenschutz, die sich aus Soldaten und Offizieren des Pionierregiments des Milit?rbezirks Beijing, ?rzten und Krankenschwestern des Zentralen Krankenhauses der Bewaffneten Volkspolizei und Experten des Nationalen Amtes für Seismologie zusammensetzen, acht Mal an der internationalen Katastrophenhilfe beteiligt. Seit 2010 wurden Rettungsteams der Volksbefreiungsarmee für medizinische Versorgung drei Mal in Haiti bzw. in Pakistan im Rahmen der internationalen humanit?ren Hilfe eingesetzt und Hubschrauberrettungsteams der VBA-Landstreitkr?fte zur Hochwasserbek?mpfung nach Pakistan entsandt. Im M?rz 2011 wurde Japan von einem schweren Erdbeben und Tsunami heimgesucht. Ein chinesisches Rettungsteam brach unverzüglich nach Japan auf und leistete dort Rettungshilfe. Nach dem Hochwasser in Thailand im Juli 2011 wurden über 90 Tonnen Hilfsgüter durch vier Flugzeuge der chinesischen Luftwaffe geliefert, die das Verteidigungsministerium Chinas den Streitkr?ften Thailands bereitstellte. Im September 2011 ereignete sich in Pakistan eine verheerende Hochwasserkatastrophe. Mit fünf Flugzeugen der chinesischen Luftwaffe wurden 7000 Zelte nach Karatschi geliefert. Der Milit?rbezirk Lanzhou entsandte ein Team für medizinische Versorgung und Seuchenbek?mpfung in die am schwersten betroffene Gegend um Kunrui. Die chinesischen Streitkr?fte bieten aktiv den Entwicklungsl?ndern medizinische Dienstleistungen und Hilfe an, beteiligen sich am internationalen Austausch und der internationalen Zusammenarbeit im medizinischen Bereich und verst?rken die Freundschaftsbeziehungen und das gegenseitige Vertrauen mit anderen L?ndern. 2010 und 2011 besuchte das Lazarettschiff ?Friedensarche“ der chinesischen Marine fünf L?nder in Asien und Afrika sowie vier L?nder in Lateinamerika und leistete dort unter dem Leitmotto ?Harmonische Mission“ humanit?re Hilfe. Innerhalb von 193 Tagen legte die ?Friedensarche“ 42 000 Seemeilen zurück und rund 50 000 Personen profitierten von ihrem medizinischen Dienst. Seit einigen Jahren beteiligen sich die Teams der Volksbefreiungsarmee für medizinische Versorgung an gemeinsamen übungen zur humanit?ren Hilfe und bieten der Bev?lkerung in Gabun, Peru, Indonesien sowie anderen L?ndern medizinische Dienstleistungen. Die chinesische Regierung legt gro?en Wert auf die L?sung von durch Minen verursachten humanit?ren Problemen und beteiligt sich aktiv an den internationalen humanit?ren Ma?nahmen bei der Minenr?umung. Seit 1999 unterstützt die Volksbefreiungsarmee, in Zusammenarbeit mit den zust?ndigen chinesischen Staatsorganen, rund 40 L?nder in Asien, Afrika und Lateinamerika bei der Minenr?umung, indem sie beispielsweise Ausbildungskurse über Minenr?umung veranstaltet, Experten für Vor-Ort-Anweisungen entsendet und Minenr?umger?te geliefert hat. Sie hat mehr als 400 ausl?ndische Fachkr?fte für Minenr?umung ausgebildet, die Minenr?umung auf einer Fl?che von über 200 000 Quadratmetern angeleitet sowie Minenr?umger?te im Wert von ca. 60 Millionen Yuan gespendet.

Wahrung der Sicherheit der internationalen maritimen Hauptverkehrsadern

Die chinesische Marine erfüllt ihre internationale Pflicht, entfaltet regul?ren Begleitschutz zur See im Golf von Aden und in den Gew?ssern vor Somalia. Sie verst?rkt den Austausch und die Zusammenarbeit mit Marineverb?nden anderer L?nder und wahrt gemeinsam die Sicherheit von internationalen Seewegen. Bis Dezember 2012 haben die chinesischen Marineverb?nde Begleitschutz für vier Schiffe des Weltern?hrungsprogramms (WFP) und 2455 ausl?ndische Schiffe gegeben, was einem Anteil von 49 Prozent aller eskortierten Schiffe entspricht. Sie haben vier ausl?ndischen Schiffen Hilfe geleistet, vier von Piraten freigelassene ausl?ndische Schiffe eskortiert sowie 20 von Piraten verfolgte ausl?ndische Schiffe entsetzt.

Die chinesischen Marineverb?nde haben mit der Marine zahlreicher L?nder eine gute Kommunikationsstruktur in den Bereichen gemeinsamer Begleitschutz, gemeinsame Informationsteilhabe, Koordination und Kontakte errichtet. Sie führten mit Russland gemeinsame Begleitschutzoperationen durch, hielten mit Marineflotten der Republik Korea, Pakistans und der USA gemeinsame Man?ver und übungen zur Piratenbek?mpfung ab und koordinierten mit der EU den Begleitschutz für die Schiffe des Weltern?hrungsprogramms der Vereinten Nationen. Sie absolvierten gegenseitige Bordbesuche mit den Begleitschutz-Kriegsschiffen der EU, der NATO, der multinationalen Marineverb?nde, der Republik Korea, Japans und Singapurs und tauschten mit der niederl?ndischen Marine Offiziere aus, wobei die Offiziere jeweils an Bord der anderen Seite zum Kennenlernen Quartier nahmen. China beteiligt sich aktiv an internationalen Strukturen wie der UNO-Kontaktgruppe zur L?sung des Problems der somalischen Piraten und an anderen internationalen Strukturen wie internationalen Konferenzen für die gemeinsame Nutzung von Informationen und die Vermeidung von Konflikten bei der Zusammenarbeit im Begleitschutz zur See. Seit Januar 2012 verst?rken China, Indien, Japan und andere L?nder, die selbstst?ndig Begleitschutz zur See durchführen, ihre Einsatzkooperation. Sie stimmen viertelj?hrlich ihre Begleitschutzpl?ne aufeinander ab, optimieren verfügbare Kr?fte und erh?hen damit die Effizienz des Begleitschutzes. Als Referenzland für die erste Runde der Koordination hat China den Zeitplan für den Begleitschutz im ersten Quartal 2012 schnell bekanntgegeben. So wurde es Indien und Japan erm?glicht, ihre eigenen Pl?ne aufeinander abzustimmen und dadurch einen einheitlichen und geordneten Plan für den Begleitschutz zu formulieren. Im vierten Quartal 2012 beteiligte sich die Republik Korea an diesem Koordinationsmechanismus für den Begleitschutz.

Gemeinsame Milit?rman?ver und -übungen mit ausl?ndischen Truppen

Die Volksbefreiungsarmee h?lt an einer bündnisfreien, konfrontationsfreien und nicht gegen ein drittes Land gerichteten Richtlinie und an den Prinzipien des gegenseitigen strategischen Vorteils, der gleichberechtigten Beteiligung und der Gleichheit fest und führt mit ausl?ndischen Truppen vielschichtige bilaterale bzw. multilaterale gemeinsame Man?ver und gemeinsame übungen in unterschiedlichen Bereichen und unter Teilnahme unterschiedlicher Teilstreitkr?fte und Gattungen durch. Seit 2002 hat die Volksbefreiungsarmee in übereinstimmung mit relevanten Abkommen und Absprachen 28 gemeinsame Man?ver und 34 gemeinsame übungen mit 31 L?ndern abgehalten und aktive Beitr?ge zur F?rderung des gegenseitigen politischen und milit?rischen Vertrauens, zur Wahrung der regionalen Sicherheit und Stabilit?t sowie zur Verst?rkung des Aufbaus einer modernen Armee geleistet.

Die milit?rischen Man?ver zur Bek?mpfung des Terrorismus im Rahmen der Shanghai-Kooperationsorganisation (SCO) haben ihre eigenen Strukturen entwickelt. China hat bislang neun Mal bilaterale bzw. multilaterale gemeinsame Milit?rman?ver mit den SCO-Mitgliedstaaten abgehalten. Nach 2005 wurde eine Reihe von gemeinsamen Man?vern von strategischer Bedeutung und gro?em Umfang unter der Codebezeichnung ?Friedensmission“ veranstaltet. Dazu geh?ren ?Friedensmission 2005“ – gemeinsame Milit?rman?ver von China und Russland, ?Friedensmission 2007“ – gemeinsame Milit?rman?ver zur Terrorbek?mpfung durch SCO-Mitgliedstaaten, ?Friedensmission 2009“ – gemeinsame Milit?rman?ver zur Terrorbek?mpfung von China und Russland, ?Friedensmission 2010“ – gemeinsame Milit?rman?ver zur Terrorbek?mpfung durch SCO-Mitgliedstaaten und ?Friedensmission 2012“ – gemeinsame Milit?rman?ver zur Terrorbek?mpfung durch SCO-Mitgliedstaaten. Die Man?ver dienten zur Warnung und Abschreckung terroristischer, separatistischer und extremistischer Kr?fte und erh?hten die F?higkeit der SCO-Mitgliedstaaten zur gemeinsamen Begegnung von neuen Herausforderungen und Bedrohungen. Gemeinsame Milit?rman?ver und -übungen zur See werden ausgebaut. In den letzten Jahren beteiligte sich die chinesische Marine regelm??ig an den von Pakistan abgehaltenen multinationalen gemeinsamen Milit?rman?vern zur See ?Frieden 07“, ?Frieden 09“ und ?Frieden 11“ am Arabischen Meer. Die chinesische und russische Marine hielten das gemeinsame Milit?rman?ver ?Maritime Kooperation 2012“ im chinesischen Gelben Meer ab. Das Ziel war es, Seewege gemeinsam zu schützen. Die Marineinfanterie von China und Thailand veranstaltete die gemeinsamen übungen ?Blauer Sturm 2010“ und ?Blauer Sturm 2012“. Im Zusammenhang mit gegenseitigen Besuchen von Marineschiffen hat China gemeinsam mit Indien, Frankreich, Gro?britannien, Australien, Thailand, den USA, Russland, Japan, Neuseeland und Vietnam bilaterale und multilaterale milit?rische übungen in den Bereichen Telekommunikation, Fahrten in Formation, Nachschub zur See, gegenseitige Landung von Hubschraubern, Schie?übungen gegen Ziele zur See, gemeinsame Eskortierung von Schiffen, Kontrolle an Board, gemeinsame Bergung und Tauchg?nge abgehalten. Die gemeinsamen übungen der Landstreitkr?fte vertiefen sich schrittweise. Ab 2007 haben chinesische und ausl?ndische Landstreitkr?fte mehrere gemeinsame übungen abgehalten. China hielt mit Indien die gemeinsamen übungen ?Hand in Hand 2007“ und ?Hand in Hand 2009“ zur Terrorbek?mpfung ab, mit der Mongolei die gemeinsame übung ?Mission zur Friedenserhaltung 2009“, mit Singapur die gemeinsamen Sicherungsübungen ?Kooperation 2009“ und ?Kooperation 2010“, mit Rum?nien die gemeinsamen übungen für Gebirgstruppen ?Freundschaftsoperation 2009“ und ?Freundschaftsoperation 2010“ sowie mit der Türkei gemeinsame übungen von Spezialeinheiten. Spezialtruppen der chinesischen Landstreitkr?fte hielten mit thail?ndischen Spezialtruppen die gemeinsamen übungen zur Terrorbek?mpfung ?Sturm 2007“, ?Sturm 2008“ und ?Sturm 2010“ ab, mit indonesischen Spezialtruppen die gemeinsamen übungen zur Terrorbek?mpfung ?Scharfes Messer 2011“ und ?Scharfes Messer 2012“, mit pakistanischen Spezialtruppen die gemeinsamen übungen zur Terrorbek?mpfung ?Freundschaft 2010“ und ?Freundschaft 2011“ und mit kolumbianischen Spezialtruppen die gemeinsame übung zur Terrorbek?mpfung ?Kooperation 2012“. Im November 2012 hielten chinesische Spezialtruppen mit jordanischen Spezialtruppen eine gemeinsame übung zur Terrorbek?mpfung und mit US-amerikanischen Landstreitkr?ften eine gemeinsame Planübung für humanit?re Hilfe und Katastrophenschutz ab. Auch das gemeinsame Luftwaffentraining macht Fortschritte. Im M?rz 2011 fand ?Shaheen-1“ statt, eine gemeinsame übung der chinesischen und pakistanischen Luftstreitkr?fte. Im Oktober 2011 wurde ?Kooperation 2011“ veranstaltet, eine gemeinsame übung zur st?dtischen Terrorbek?mpfung von chinesischen und venezolanischen Fallschirmj?gertruppen. Im Juli 2011 und im November 2012 wurden jeweils ?Heiliger Adler 2011“ und ?Heiliger Adler 2012“ abgehalten, gemeinsame übungen von chinesischen und wei?russischen Fallschirmj?gertruppen. Die gemeinsamen übungen von medizinischen Einheiten entwickeln sich kontinuierlich. Zwischen 2009 und 2011 wurden medizinische Einheiten der Volksbefreiungsarmee nach Gabun und Peru entsandt, um an den gemeinsamen Operationen humanit?rer medizinischer Hilfe unter der Codebezeichnung ?Friedensengel“ teilzunehmen. In Indonesien partizipierten sie an einer übung zum Katastrophenschutz im Rahmen des ASEAN-Forums. Im Oktober 2012 hielten chinesische medizinische Einheiten mit australischen und neuseel?ndischen Truppen die gemeinsame übung für humanit?re Hilfe und Katastrophenschutz ?Kooperationsgeist 2012“ ab.

Schlusswort

Die chinesischen Streitkr?fte erfüllen effektiv ihre neue historische Mission im neuen Jahrhundert und in der neuen Periode, erh?hen st?ndig ihre F?higkeiten zur Erfüllung diverser milit?rischer Aufgaben, vor allem zum Sieg in lokal begrenzten Kriegen vor dem Hintergrund der Informatisierung. Sie verteidigen entschlossen die Souver?nit?t, die Sicherheit und die territoriale Integrit?t des Landes, wahren tatkr?ftig die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung und gew?hrleisten, dass das Volk in Frieden lebt und mit Freude ihrer Arbeit nachgeht. Sie erfüllten ausgezeichnet zahlreiche vordringliche, schwierige, gef?hrliche und wichtigen Aufgaben sowie führten viele wichtige Milit?rman?ver und -übungen durch, für die sie das volle Vertrauen und hohes Lob der Volksmassen gewonnen haben.

Unter den neuen Rahmenbedingungen erfüllen die chinesischen Streitkr?fte edle und heilige Missionen und übernehmen eine gro?e und ehrenvolle Verantwortung. Die chinesischen Streitkr?fte sehen es als ihre h?chste Priorit?t an, die Souver?nit?t und Sicherheit des Landes zu wahren und die Interessen des Volkes zu schützen, betrachten die Wahrung des Weltfriedens und F?rderung der gemeinsamen Entwicklung stets als ihre wichtige Aufgabe. Sie treiben die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee beschleunigt voran, beteiligen sich aktiv an internationalen Sicherheitskooperationen und schaffen mit den Streitkr?ften anderer L?nder eine internationale Sicherheitslage, die von Frieden, Stabilit?t, Gleichberechtigung, gegenseitigem Vertrauen, Zusammenarbeit und gemeinsamem Gewinn gekennzeichnet ist.

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