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NVK-FAQs

1. Wie ist das System der Volkskongresse in das gesellschaftliche Leben Chinas einzuordnen?

2. Welche Bedeutung hat das System der Volkskongresse im politischen System der VR China?

3. Welche Kompetenzen hat der NVK?

4. Wie ist das Verh?ltnis vom NVK zu den anderen obersten Staatsorganen?

5. Wer besitzt die Kompetenz zur Auslegung der Gesetze? Wie wird bei der Auslegung verfahren?

6. Welche Kompetenzen besitzt der St?ndige Ausschuss des NVK?

7. Wie sind die gesetzgebenden Zust?ndigkeiten des NVK und seines St?ndigen Ausschusses geregelt?

8. Durch welche Verfahren werden dem NVK Antr?ge unterbreitet und wie werden sie ¨¹berpr¨¹ft?

9. Wie sind der NVK und sein St?ndiger Ausschuss aufgebaut?

10. Welche Kontrollm?glichkeiten besitzen der NVK und dessen St?ndiger Ausschuss?

11. Welche Konferenzformen hat der NVK und wer f¨¹hrt dabei den Vorstand an?

12. Wann und wie oft wird die Tagung des NVK einberufen?

13. Was sind die wesentlichen Aufgaben der j?hrlichen Tagung des NVK?

14. ¨¹ber welche Konsultationsm?glichkeiten verf¨¹gen die einzelnen Abgeordnetendelegationen des NVK?

15. Welche Amtspflichten hat das Pr?sidium der NVK-Tagung?

16. Wie bildet sich das Pr?sidium des NVK und wie setzt es sich zusammen?

17. Wie werden die Delegations- und Gruppenleiter bestimmt und welche Aufgaben haben sie? Wie bilden sich die Gruppen und welchen Zweck erf¨¹llen sie?

18. Was ist der St?ndige Ausschuss des NVK und wie setzt er sich zusammen?

19. Wie werden die Abgeordnetendelegationen des NVK gebildet? Welche Pflichten und Rechte haben sie?

20. Was sind die Sonderkommissionen des NVK und wie setzen sie sich zusammen?

21. Welche Kompetenzen haben die lokalen Volkskongresse und wie sehen ihre Beziehungen zum NVK aus?

22. Wie verteilen sich die Sitze des NVK und wie werden die NVK-Abgeordneten gew?hlt?

23. Wer kann zum NVK-Abgeordneten gew?hlt werden?

24. Wer w?hlt die NVK-Abgeordneten?

25. Wie werden die W?hler registriert?

26. Wie werden Kandidaten f¨¹r den NVK nominiert?

27. Wer leitet die Wahl der Abgeordneten des NVK und der lokalen Volkskongresse?

28. K?nnen die im Ausland ans?ssigen B¨¹rger der Volksrepublik China an den Wahlen teilnehmen?

29. Wie nehmen die Angeh?rigen der Volksbefreiungsarmee (VBA) an der Wahl der NVK-Abgeordneten teil?

30. Wie entstehen die Wahlkomitees der VBA?

31. Wie wird ¨¹ber die Anzahl der NVK-Abgeordneten der VBA entschieden? Wie werden die Sitze verteilt?

32. Werden die NVK-Abgeordenten durch die Wahleinheiten, die sie gew?hlt haben, ¨¹berwacht? Haben die Wahleinheiten das Recht, die von ihnen gew?hlten Abgeordneten abzuw?hlen?

33. Was geschieht, wenn der Posten eines NVK-Abgeordneten in der Legislaturperiode frei wird?

34. Wie wird die Anzahl der Abgeordneten der lokalen Kongresse aller Ebenen festgelegt?

35. Wann wurde das Wahlgesetz der Volksrepublik China ¨¹ber die Wahlen des NVK und der lokalen Volkskongresse aller Ebenen verabschiedet und abge?ndert?

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